Kiel – Die stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD, Serpil Midyatli, hat in einem aktuellen Interview betont, dass ihre Partei umfassende Anstrengungen unternehmen muss, um aus ihrem momentanen Umfragetief zu gelangen. Die Bundestagswahl im kommenden Jahr steht vor der Tür, und um ein zufriedenstellendes Wahlergebnis zu erzielen, seien entschlossenes Handeln und eine klare Strategie gefordert.
Gesellschaftliche Herausforderungen im Fokus
Midyatli hob die Herausforderungen hervor, mit denen Deutschland konfrontiert ist, wie die Folgen der Corona-Pandemie, der Ukraine-Konflikt und die aktuelle Situation in der Energieversorgung. Sie ist der Ansicht, dass die Bevölkerung eine ruhige und durchdachte Regierungsführung unter Bundeskanzler Olaf Scholz erwartet. „Die öffentlichen Streitereien innerhalb der Koalition waren nicht hilfreich und hätten vermeidbar sein müssen“, so die Oppositionsführerin.
Erfolge kommunizieren
Ein Lichtblick ist für Midyatli der erfolgreiche Haushaltsbeschluss, der zeigt, dass die Koalition Handlungsfähigkeit hat. Midyatli bezeichnete die Haushaltsberatungen als ein positives Beispiel für die Zusammenarbeit, und sie lobte Scholz’ Rolle in diesem Prozess: „Ich bin zufrieden mit unseren Fortschritten und der Kommunikation darüber“, sagte sie. Aktuell befindet sich die SPD-Fraktion noch in den Beratungen zu spezifischen Detailfragen, insbesondere im sozialen Bereich.
Kritik an der FDP
In ihrer Analyse äußerte Midyatli auch Kritik an der Position der FDP zur Schuldenbremse. Ihrer Meinung nach schadet die starre Haltung der Liberalen Deutschland in einer Zeit, wo Anpassungen dringend nötig sind. Sie verwies darauf, dass andere Länder in der aktuellen Krise flexibler mit ihren Finanzen umgehen könnten. „Ich bin überzeugt, dass nach der Bundestagswahl eine Reform der Schuldenbremse unausweichlich sein wird“, prognostizierte sie.
Olaf Scholz als Kanzlerkandidat
Midyatli stellte klar, dass Olaf Scholz auch weiterhin als der Kandidat der SPD für die nächste Bundestagswahl im Jahr 2025 ins Rennen gehen wird. Sie hebt hervor, dass Scholz in Krisensituationen besonnen agiere und eine starke Stimme auf internationaler Ebene habe. „Wir müssen unterstreichen, wie wichtig Scholz für Deutschland ist und wie ernsthaft wir auf internationaler Bühne gehört werden“, forderte sie. Sie erwähnte darüber hinaus, dass Erfolge in Schleswig-Holstein oft auf den Anstrengungen auf Bundesebene beruhen, wie beispielsweise durch die Ansiedlung des Batterieherstellers Northvolt oder den Bau des Flüssigerdgas-Terminals in Brunsbüttel.
Die kommenden Monate werden entscheidend sein für die SPD, um in der Wählergunst zu steigen und die Weichen für die Bundestagswahl zu stellen.