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Gorch Fock Prozess: Anklage gegen Ex-Vorstände wegen Betrug

Möglicher systematischer Betrug: Neue Informationen zum Betrugsprozess um die „Gorch Fock“

Nach der teuren Reparatur des Marine-Segelschulschiffs „Gorch Fock“ hat am Dienstag in Oldenburg ein Betrugs- und Korruptionsprozess begonnen. Die Staatsanwaltschaft klagte zunächst zwei 55 Jahre alte Ex-Vorstände der früheren Elsflether Werft wegen gewerbsmäßigen Betrugs in einem besonders schweren Fall an. Die Anklage wirft ihnen unter anderem vor, das Marinearsenal in Wilhelmshaven systematisch betrogen zu haben. Das Arsenal ist für die Einsatzfähigkeit der Deutschen Marine zuständig.

Die Elsflether Werft bei Bremen war mit der Instandsetzung der „Gorch Fock“ beauftragt worden. 2019 meldete sie Insolvenz an und wurde verkauft. Insgesamt stehen sechs Angeklagte in dem Prozess vor Gericht. Um Aufträge zu erfüllen, arbeitete die Werft mit Subunternehmen zusammen. Von den Subunternehmen habe die Werft Preisnachlässe gefordert und erhalten, was grundsätzlich erlaubt war. Doch soll die Werft das Marinearsenal verbotenerweise nicht über die Vergünstigungen informiert haben. Die Vorstände sollen das Vorgehen veranlasst oder gebilligt haben.

Die Anklage betrifft außer der „Gorch Fock“ weitere zehn Instandsetzungsprojekte der Werft. Der Gesamtschaden aufgrund der mutmaßlich falschen Rechnungen wird in der Anklage auf rund 7,2 Millionen Euro beziffert. Den Ermittlern zufolge begannen die Arbeiten der Elsflether Werft an der „Gorch Fock“ im Januar 2016. Innerhalb von rund vier Monaten sollte der Dreimaster ertüchtigt werden. Es dauerte aber mehr als fünfeinhalb Jahre, bis die Marine das Segelschiff zurückbekam. Die Bremer Lürssen-Werft stellte die „Gorch Fock“ letztlich fertig. Die Kosten stiegen den Ermittlern zufolge von 9,6 Millionen Euro auf 135 Millionen Euro. Das damals von Ursula von der Leyen (CDU) geführte Bundesverteidigungsministerium räumte erhebliche Fehler ein.

Am Dienstag befasste sich das Gericht zunächst mit den Betrugsvorwürfen gegen die zwei Ex-Vorstände. Die Verlesung der Anklage dauerte mehrere Stunden. Am Mittwoch sollte der Prozess fortgesetzt werden. Einlassungen sind laut Sprecher möglich. Zu den ersten zwei Verhandlungsterminen waren keine Zeugen geladen. Das Gericht hat zunächst Termine bis zum 11. Dezember angesetzt.

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