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Energieministerkonferenz beschließt Maßnahmen zur Energiestransformation in Kiel

Die Energieministerkonferenz fand in Kiel statt, bei der die Energieministerinnen und Energieminister der 16 Bundesländer zusammenkamen. Ihr Hauptziel war die Koordinierung der Energiepolitik zwischen den Bundesländern und dem Bund. Am 17. Mai 2024 endete die Konferenz mit dem Beschluss über verschiedene wichtige Themen wie die Wärmewende, den Wasserstoffhochlauf, die Finanzierung der Energiewende sowie die Digitalisierung und Flexibilisierung des Strommarkts.

Ein Schwerpunkt lag auf der Beschleunigung der Wärmewende, bei der langfristige Planungssicherheit und eine bessere Ausstattung der Förderprogramme des Bundes als entscheidend angesehen wurden. Die Transformation zur Klimaneutralität sollte marktwirtschaftlich angereizt werden, und eine Reform von Steuern, Abgaben und Umlagen wurde als erforderlich erachtet. Eine Kohlenstoffdioxid(CO₂)-Bepreisung gilt als wirksames Mittel zur Förderung erneuerbarer Energien gegenüber fossilen Brennstoffen.

Des Weiteren wurde die Einrichtung eines Energiewendefonds vorgeschlagen, um die Wärmewende nachhaltiger zu finanzieren. Die Energieminister drängen auf mehr Unterstützung für Kommunen bei der Erstellung von Wärmeplänen und betonen die Notwendigkeit der Beteiligung von privatem Kapital an den Investitionen. Die Schaffung eines Fonds aus öffentlichen und privaten Mitteln könnte die Kapitalausstattung und Risikotragfähigkeit der Versorgungsunternehmen in Deutschland stärken.

In Bezug auf die Kraftwerksstrategie wurde die konkrete Ausgestaltung als Voraussetzung für einen schnellen Ausstieg aus der Kohle angesehen. Neue wasserstofffähige Gaskraftwerke, insbesondere in industriellen Zentren, wurden als wichtig erachtet. Die kommunale Wärmeplanung spielte ebenfalls eine Schlüsselrolle für eine erfolgreiche Energiewende. Baden-Württemberg wurde als führend bei der Pflicht zur Wärmeplanung für größere Städte genannt, wobei der Ausbau und die Förderung von Wärmenetzen im Fokus stehen. Außerdem wurde ein Geschwindigkeitsbonus vorgeschlagen, um die Umsetzung von Wärmeplänen zu beschleunigen und Engpässen beim Bau von Wärmenetzen vorzubeugen.

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