Verbotene Fahrrad-Demo auf A23 – Umweltschützer weichen aus

Am 31. Mai 2024 wurde die geplante Fahrrad-Demonstration von Umweltschützern auf der A23 bei Hohenfelde endgültig untersagt. Der Kreis Steinburg hatte die Veranstaltung aufgrund von Sicherheitsbedenken verboten, was sowohl vom Ordnungsamt als auch vom Verwaltungsgericht in Schleswig bestätigt wurde. Die Gruppe „A20 Nie“ hatte daraufhin Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht eingereicht, jedoch wurde das Verbot am Freitag als rechtlich zulässig bestätigt.

Das Oberverwaltungsgericht führte in einer Pressemitteilung aus, dass eine Sperrung der A23 erhebliche Unfallgefahren an den Stauenden und auf den Umleitungsstrecken verursachen könnte. Zudem sei die Autobahn für die geplante Demonstration nicht unbedingt erforderlich, da die Aktivisten eine Alternativroute nutzen könnten, die der Kreis Steinburg vorgeschlagen hatte. Die Demo wird nun auf einer Nebenstrecke stattfinden, die in der Nähe der A23 verläuft.

Die Veranstalter, angeführt von Jens Deye vom Verkehrsclub Deutschland (VCD Nord), zeigten sich schwer enttäuscht über das Verbot und sehen dies als Einschränkung ihrer verfassungsmäßigen Versammlungsfreiheit. Ursprünglich planten sie, mit 500 erwarteten Teilnehmern auf der A23 bis zur Anschlussstelle Hohenfelde zu fahren und dann entlang der geplanten Route der A20 nach Glückstadt zu radeln. Da die Autobahn nicht gesperrt werden durfte, wurde den Aktivisten eine Alternative vorgeschlagen, die sie nun nutzen werden.