Elternunterhalt im Alter: Wann müssen gut verdienende Kinder zahlen?

Reichen die eigenen finanziellen Mittel im Alter nicht aus, um die Kosten für ein Pflegeheim zu decken, kann das Sozialamt einspringen. Doch wenn die Kinder des Pflegeheimbewohners über ein besonders hohes Einkommen verfügen, können auch sie zur Kasse gebeten werden. Dies wird als Elternunterhalt bezeichnet.

Voraussetzung für die Heranziehung zum Elternunterhalt ist gemäß einer Entscheidung des Oberlandesgerichts München ein jährliches Bruttoeinkommen von über 100.000 Euro beziehungsweise ein monatliches Nettoeinkommen von mehr als 5.000 Euro. In einem konkreten Fall forderte das Sozialamt Elternunterhalt von einem Sohn, dessen Mutter Leistungen in Höhe von mehr als 60.000 Euro pro Jahr bezog. Doch das Gericht entschied zugunsten des Sohnes, da sein Einkommen unter dem geforderten Betrag lag.

Das Gericht argumentierte, dass der Gesetzgeber zwar ein Jahresbruttoeinkommen von über 100.000 Euro festgelegt hatte, dieses jedoch auf ein monatliches Nettoeinkommen heruntergerechnet werden könne. Je nach Familienstand und Beschäftigungsart wäre ein monatliches Nettoeinkommen von 5.000 bis 5.500 Euro angemessen. Im konkreten Fall lag der Sohn jedoch unter diesem Betrag, da nach Abzug der gesetzlichen Abgaben und zusätzlichen Altersvorsorge sein unterhaltsrechtliches Einkommen in den betreffenden Jahren nicht mehr als 4.475 Euro pro Monat betrug.