B 169-Neubau: Warum die Baustelle in Oschatz weiter auf sich warten lässt!

Der Bau der neuen Trasse der B 169 zwischen Riesa und Salbitz verzögert sich erneut, wie die Leipziger Niederlassung des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr (Lasuv) am Dienstag, den 10. Dezember, bekannt gab. Geplante Arbeiten mussten aus zwei Hauptgründen aufgeschoben werden: Zum einen erforderten zahlreiche bedeutende archäologische Funde eine gründlichere Untersuchung, was zusätzliche Zeit in Anspruch nimmt. Zum anderen fehlt es dem Lasuv an ausreichenden finanziellen Mitteln, da der Neubau der B 169 nur vorläufig im Straßenbauplan des Bundes verzeichnet ist. Aktuell stehen lediglich 12,1 Millionen Euro bereit, die bereits für andere Maßnahmen eingeplant sind, darunter Umweltschutzprojekte und archäologische Erkundungen.

Finanzierung und Planungschaos

Die finanzielle Situation wird durch eine aktuelle Studie von Greenpeace verschärft, die besagt, dass die Kosten für den Neubau und die Instandhaltung von Autobahnen und Bundesfernstraßen um das Dreifache höher sein könnten als zuvor vom Verkehrsministerium veranschlagt. Laut der Studie könnten rund 800 Projekte bis 2035 insgesamt 153 Milliarden Euro kosten, während ursprünglich nur 50,9 Milliarden eingeplant waren. Diese enormen Mehrkosten könnten den Etat des Bundesverkehrsministeriums noch mehr belasten, als bislang angenommen. Die steigenden Baupreise führen bereits jetzt zu einer anhaltenden Diskussion über Priorisierungen im Straßenbau.

Die kritische Einschätzung von Greenpeace, die auf den Antworten der Bundesregierung aus einer Kleinen Anfrage basiert, deutet zudem darauf hin, dass bei vielen Bauvorhaben die Kosten erheblich überschätzt wurden. Besonders bei 325 der ausgewerteten 351 Projekte steigen die voraussichtlichen Kosten deutlich an. Die Forderung nach einem neuen Infrastrukturkonsens unter der Ampel-Koalition wird nun dringlicher, da sowohl von Seiten der Grünen als auch anderer Parteien ein gründlicherer Dialog zur Kostenentwicklung im Straßenbau angestoßen werden soll.

Insgesamt steht der Straßenbau nicht nur in Oschatz vor Herausforderungen; die finanziellen Rahmenbedingungen und die daraus resultierenden Verzögerungen lassen die Notwendigkeit erneuter Überprüfungen der Planung und Prioritätensetzung im deutschen Verkehrssektor immer deutlicher erscheinen. Dies könnte weitreichende Konsequenzen für zukünftige Bauprojekte haben, da Fragen der Finanzierung und Dringlichkeit zentrale Rolle spielen werden, wie sich bereits in den Haushaltsverhandlungen zeigt.

LVZ berichtete, dass… taz zufolge könnte…

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