Döbeln ist im Aufruhr! Ein Initiativantrag der AfD-Fraktion, der für die Stadtratssitzung am kommenden Donnerstag auf der Tagesordnung steht, fordert die Übertragung der Sitzungen per Livestream. Dies könnte nicht nur die Bürgerbindung zur Kommunalpolitik stärken, sondern auch jüngere Generationen ansprechen, die mit digitalen Medien bestens vertraut sind. Der AfD zufolge würde diese Maßnahme Transparenz schaffen und den Menschen, die aufgrund von Arbeitszeiten oder persönlichen Einschränkungen nicht persönlich teilnehmen können, die Möglichkeit geben, das Geschehen im Stadtrat nachzuvollziehen. „Corona hat gezeigt, wie wichtig solche digitalen Formate sind“, erklärte ein Sprecher der Partei, wie auch Sächsische.de berichtete.

Stadtratsabstimmung und Bedenken

Trotz des positiven Feedbacks von der AfD sind die anderen Fraktionen des Stadtrats, insbesondere die CDU und die SPD/Linke/Grüne, noch unsicher. CDU-Fraktionschef Rudolf Lehle äußerte, dass parteipolitische Überlegungen bei der Entscheidung keine Rolle spielen sollten, jedoch müsse der Nutzen gegen den Aufwand abgewogen werden. Auch der SPD-Fraktionschef Axel Buschmann warnte vor potenziellen Datenschutzproblemen und bezweifelte das Interesse der Öffentlichkeit an den Übertragungen. Über die möglicherweise hohen Kosten und den Zugang für Menschen mit Behinderung wurde ebenfalls diskutiert, wobei das Rathaus als gut zugänglich gilt. Der Hauptausschuss hat bisher keine Empfehlung ausgesprochen und lediglich den Antrag zur Kenntnis genommen.

Wird dem Antrag zugestimmt, soll ein Konzept für die Umsetzung bis Ende Mai entwickelt werden, möglicherweise in Zusammenarbeit mit einem lokalen IT-Unternehmen, um die Übertragungen zu realisieren, die über die städtische Webseite oder einen YouTube-Kanal erfolgen könnten. Ein Antrag im Stadtrat, so erläutert die Informationsseite Antragmuster.com, dient als offizielles Dokument, das von Mitgliedern eingebracht wird, um spezifische Maßnahmen oder Projekte vorzuschlagen. Hierbei sind formale Aspekte entscheidend, um die Umsetzung effizient zu gestalten.