Görlitz

Bundespolizei wirft Flüchtlinge nach Polen – Was hat sich geändert?

Grenzkontrollen und Zurückweisungen: Die neue Praxis der Bundespolizei in Görlitz

Am Wochenende hat die Bundespolizei an der Neiße 70 Flüchtlinge aufgegriffen, wobei die meisten nicht in Deutschland verblieben. Die Bundespolizei nahm insgesamt 64 unerlaubt eingereiste Migranten in Gewahrsam, davon waren die meisten in Görlitz über die Grenze gekommen. Unter den Aufgegriffenen waren Personen aus verschiedenen Ländern wie der Türkei, Syrien, Somalia, dem Jemen, Ägypten, Marokko, dem Iran und insbesondere aus Afghanistan. Einige wurden nach Polen zurückgewiesen, während in Einzelfällen Flüchtlinge an Erstaufnahmeeinrichtungen in Sachsen überstellt wurden, insbesondere das Jugendamt des Landkreises Görlitz nahm sich somalischer und afghanischer Jugendlicher an.

Weiterhin wurden am Sonnabend in Ostritz sechs Afghanen in Gewahrsam genommen, die illegal über die polnische Grenze eingereist waren. Diese Männer wurden von unbekannten Schleusern an die Neiße gebracht, ohne Pässe und Visa. Sie wurden zur Erstaufnahmeeinrichtung Dresden geschickt und müssen sich dort wegen Verstößen gegen das Aufenthaltsgesetz verantworten.

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Die Möglichkeit, Flüchtlinge nach Polen zurückzuweisen, ergibt sich durch seit dem 16. Oktober eingeführte Grenzkontrollen. Vor diesem Zeitpunkt war es den Bundespolizisten mit mobilen Streifen nicht gestattet, Flüchtlinge an der Grenze abzuweisen. Wichtige Ausnahmen von dieser Regelung sind Minderjährige und Personen, die ein Schutzersuchen stellen. Häufig geben jedoch die aufgegriffenen Flüchtlinge, die von dieser Ausnahme profitieren könnten, bei der Festnahme keine Informationen an. Das ermöglicht den Bundespolizisten die Zurückweisung.

Es gibt keine genaue zeitliche oder räumliche Definition, wie lange nach der unerlaubten Einreise Flüchtlinge zurückgewiesen werden können. Zudem besteht die Möglichkeit, dass zurückgewiesene Flüchtlinge erneut versuchen, nach Deutschland einzureisen, da keine Unterscheidung zwischen Erst- und Mehrfachaufgriffen in der Statistik vorgenommen wird. Dies kann dazu führen, dass täglich die gleichen Personen erneut aufgegriffen werden, ohne dass dies statistisch vermerkt wird.

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Mit einem Portfolio, das mehr als zwei Jahrzehnte Berufserfahrung umfasst, ist der freie Redakteur und Journalist Konrad l. Schneider ein fester Bestandteil der deutschen Medienlandschaft.
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