Das Bundeswirtschaftsministerium präsentierte kürzlich ein neues Dokument zum Kohleausstieg, das möglicherweise neuen Schwung für Projekte in Sachsen und Brandenburg bis 2038 bringen könnte. Im Fokus steht dabei der Ausbau der Bahnstrecke Berlin-Görlitz für Schnellzüge, deren Planung bisher nicht begonnen hat. Vor vier Jahren wurden zwölf Schienenprojekte für die Lausitz beschlossen, darunter die Strecken Cottbus-Berlin-Görlitz, Cottbus-Leipzig und Cottbus-Dresden. Jedoch fehlt für acht dieser Vorhaben noch die Finanzierungsvereinbarung zwischen der Bundesregierung und der Deutschen Bahn, was die Startschuss für die Planungen verzögert hat.
Laut Berichten der Nachrichtenagentur dpa plant das Bundeswirtschaftsministerium die Unterzeichnung der Finanzierungsvereinbarungen für die Bahnstrecken, was auch den Beginn der Planungen ermöglichen soll. Der Ausbau der Strecke Berlin-Görlitz wird dabei explizit erwähnt. Diese Ankündigung erfolgt rechtzeitig vor der Infrastrukturkonferenz „Die Schiene bringt’s“ in Cottbus. Des Weiteren wurden neue Spielräume bei staatlichen Förderprogrammen in den ehemaligen Kohleregionen vorgestellt, um Investitionen in Unternehmensansiedlungen und grüne Transformationstechnologien zu fördern.
Die geplanten Maßnahmen des Wirtschafts- und Klimaschutzministeriums zielen darauf ab, die Kohleausstiegsgelder flexibler zu verteilen und Investitionen in Technologien zu unterstützen, die Europa auf dem Weg zur Klimaneutralität benötigt. Im Bundeswirtschaftsministerium wird das Jahr 2038 als verpflichtender Ausstiegszeitpunkt aus der Kohleverstromung im Osten Deutschlands bestätigt. Jedoch wird erwartet, dass aufgrund des EU-Emissionshandels und der steigenden Kosten für Kohlestrom die Kohleverstromung bereits vor 2038 unrentabel wird. Die Entwicklung in den Kohlerevieren, insbesondere in den Landkreisen Bautzen und Görlitz, wird nun durch die neuen Informationen aus dem Bundeswirtschaftsministerium beeinflusst, und es wird erwartet, dass weitere Gelder aus dem Kohleausstieg in die regionale Infrastruktur und Wirtschaft investiert werden.
Görlitz News Telegram-Kanal