Erzgebirgskreis

Ukrainische Flüchtlinge vor Zwangsräumung: Droht Obdachlosigkeit in Deutschland?

Die Entscheidung des Erzgebirgskreises in Sachsen, über 1000 ukrainische Flüchtlinge aufzufordern, ihre Asyl-Wohnungen zu räumen, hat landesweit Wellen der Empörung ausgelöst. Die Aufforderung basierte auf der Tatsache, dass die Betroffenen Bürgergeld erhielten und somit in der Lage seien, eigene Mietwohnungen zu suchen. Diese Maßnahme stieß auf Kritik, da viele der Flüchtlinge vor Krieg und Zerstörung in ihrer Heimat geflohen waren und nun möglicherweise in Deutschland obdachlos werden könnten. Das Landratsamt betonte jedoch, dass bisher keine Zwangsräumungen durchgeführt wurden und keine Fälle von Obdachlosigkeit bekannt seien.

Das Landratsamt erklärte, dass die Ukrainer bereits im Jahr 2022 schriftlich informiert wurden, ihre zur Verfügung gestellten Wohnungen zu verlassen, nachdem sie als Bürgergeld-Empfänger eingestuft wurden. Obwohl das Amt betonte, bei den Auszugsfristen kulante Lösungen anzustreben, wurden bisher rund 40 Prozent der Nutzungsverträge für die Asyl-Wohnungen aufgelöst. Für die restlichen 60 Prozent laufen die Verfahren noch oder befinden sich in Bearbeitung. Die betroffenen Ukrainer erhalten intensive Unterstützung, insbesondere bei der Kommunikation und Einhaltung der geltenden Vorschriften.

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Die vom Erzgebirgskreis angemieteten Gewährswohnungen, die zu ortsüblichen Preisen bereitgestellt wurden, liegen hauptsächlich in größeren Städten wie Annaberg-Buchholz, Aue-Bad Schlema, Zschopau, Stollberg und Marienberg. Sollten die Ukrainer die Wohnungen verlassen, werden diese in der Regel zur Unterbringung von Asylbewerbern genutzt. Trotz der hohen Anzahl von Betroffenen wurde betont, dass Zwangsräumungen im äußersten Notfall nicht ausgeschlossen sind, aber temporäre Notunterkünfte bereitstehen, um Obdachlosigkeit zu vermeiden.

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