Verteidigungsminister Boris Pistorius plant die Wiedereinführung der Wehrpflicht und hat drei Modelle in Betracht gezogen. Derzeit scheint keines der Modelle durchführbar zu sein, auch aufgrund der Ampelregierung und Kanzler Olaf Scholz. Pistorius äußerte sich gegenüber Studenten der Johns-Hopkins-Universität in Washington, betonte die Bereitschaft Deutschlands zu einer sicherheitspolitischen Führungsrolle in Europa und zur Bereitstellung militärischer Fähigkeiten für diesen Zweck.
Die aktuellen Haushaltsplanungen der Bundesregierung bieten laut Pistorius keine finanzielle Basis für den Wiederaufbau der Verteidigungsfähigkeit. Deutschland hat derzeit 181.500 Soldaten und müsste zusätzliche 20.000 bis 30.000 Soldaten für die Nato-Aufwüchse planen, um den Bedarf zu decken. Um den Personalbedarf zukünftig zu decken, erwägt Pistorius die Einführung einer Art Wehrpflicht.
Es wurden drei Modelle für einen Wehrdienst präsentiert, wobei das Modell der Auswahlwehrpflicht favorisiert wird. Männer eines bestimmten Jahrgangs müssten demnach einen Online-Fragebogen ausfüllen, um ihren Fitnesstatus und ihre Einstellung zum Wehrdienst zu bewerten. Frauen könnten sich freiwillig melden. Trotz Unterstützung der Union erhält Pistorius von der SPD für diesen Vorschlag starke Ablehnung.
Das zweite Modell der Auswahlwehrpflicht wurde als vielversprechend betrachtet, aber hinderlich könnten verfassungsrechtliche Probleme sein. Das Ministerium betrachtet die Einführung einer Wehrpflicht als unerlässlich, um die Bedrohungslage in Europa anzupassen. Die Gesamtkosten für die Wiedereinführung werden nicht genau beziffert und belaufen sich laut Schätzungen auf zusätzliche 330 bis 440 Millionen Euro jährlich für Bekleidung und Ausrüstung.
Pistorius wird voraussichtlich Anfang Juni sein Wehrdienstmodell präsentieren, jedoch scheinen derzeit keine der drei vorgestellten Varianten realisierbar zu sein. Die Entscheidung über die Wiedereinführung der Wehrpflicht liegt letztendlich bei der Partei von Pistorius und Bundeskanzler Scholz. Es bleibt abzuwarten, wie ernsthaft Scholz es mit der „Zeitenwende“ in der Verteidigungspolitik meint.
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