Im Jahr 2023 hat die Heimaufsicht des Kommunalen Sozialverbandes in Sachsen weniger als ein Drittel der Pflegeeinrichtungen im Bundesland überprüft. Dies geht aus der Antwort des Gesundheitsministeriums auf eine Landtagsanfrage der Linken hervor. Von insgesamt 707 Pflegeeinrichtungen wurden lediglich 212 überprüft, was einem Anteil von knapp 30 Prozent entspricht. Dies markiert einen weiteren Rückgang in der Kontrolldichte im Vergleich zu den Vorjahren.
Die Inspektionen im Jahr 2023 ergaben nicht nur bauliche Mängel, sondern auch Defizite in Bereichen wie Hygiene, Umgang mit Arzneimitteln, Dokumentation und Personalausstattung. In 100 Fällen wurden Sanktionen verhängt, die von der Anordnung zur Einreichung von Unterlagen bis hin zum Beschäftigungsverbot reichten.
Die Sozialexpertin der Linke-Landtagsfraktion, Susanne Schaper, äußerte sich besorgt über das alarmierend niedrige Niveau der Prüfungen und betonte die Notwendigkeit einer Erhöhung der Kontrolldichte. Sie forderte die Einrichtung einer unabhängigen Überprüfungsbehörde mit ausreichenden Kapazitäten, um eine jährliche Prüfung und Beratung aller Pflegeeinrichtungen sicherzustellen. Fehler und Mängel seien auch aufgrund von Personalmangel und Kostendruck nicht auszuschließen, daher sei ein effektives Qualitätsmanagement entscheidend für eine optimale Versorgung und gute Arbeitsbedingungen.
Es ist deutlich, dass eine angemessene Prüfung und Überwachung der Pflegeeinrichtungen in Sachsen unerlässlich ist, um die Qualität der Pflege und die Arbeitsbedingungen des Personals zu gewährleisten. Die Forderung nach einer unabhängigen Überprüfungsbehörde mit ausreichenden Ressourcen verdeutlicht die Dringlichkeit, Verbesserungen in diesem Bereich voranzutreiben.
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