Daniel Roi, der AfD-Kreisvorsitzende von Anhalt-Bitterfeld, wurde kurz vor Weihnachten aus der Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt ausgeschlossen. Die Entscheidung für den Ausschluss wurde fast einstimmig von den Mitgliedern der AfD-Fraktion getroffen, wobei 21 Mitglieder dafür stimmten, ein Mitglied dagegen und eine Stimme ungültig war. Der Ausschluss erfolgt im Rahmen eines Parteiausschlussverfahrens, das der Landesvorstand Anfang Dezember eingeleitet hatte.

Die Vorwürfe gegen Roi beziehen sich auf wiederholte innerparteiliche Verfehlungen und eine „zersetzerische Zusammenarbeit mit der Presse“. In einer kürzlich stattgefundenen Sitzung am 20. Dezember stellte sich der Kreisvorstand der AfD Anhalt-Bitterfeld geschlossen hinter Roi. Die Positionen der Parteibasis wurden auf dem letzten Kreisparteitag bekräftigt, wo der Kreisverband auch gegen den Bundestagskandidaten Philipp Rau Stellung bezog, der auf Listenplatz drei antritt.

Vorwürfe und Reaktionen

Daniel Roi wird vorgeworfen, mit den Medien gegen die AfD zusammengearbeitet und sich öffentlich zu innerparteilichen Angelegenheiten geäußert zu haben. Der Vorstand der AfD Anhalt-Bitterfeld bezeichnete diese Vorwürfe als substanzlos und fordert eine zügige Bearbeitung des Parteiausschlussverfahrens durch die zuständigen Schiedsgerichte. Der Vorstand sieht keine Grundlage für das angekündigte Ausschlussverfahren und vertraut auf die Entscheidungen der gewählten Schiedsgerichte. Roi selbst äußerte, dass seine kritischen Äußerungen über Philipp Rau, den der Kreisverband aufgrund seiner Vorstrafen und seiner Privatinsolvenz als ungeeignet erachtet, der Grund für das Ausschlussverfahren sein könnten.

Die AfD-Fraktion hatte vor dem Ausschluss 23 Mitglieder, und der Ausschluss von Roi hat keine Auswirkungen auf ihren Fraktionsstatus. Laut mz.de und zeit.de bleibt die Fraktion weiterhin handlungsfähig, trotz der internen Konflikte.