Der Verfassungsschutz in Sachsen-Anhalt hat seine Beobachtungszahl von Rechtsextremisten innerhalb eines Jahres verdoppelt, wie Behördenleiter Jochen Hollmann kürzlich auf einer Tagung in Magdeburg bekannt gab. Diese Zunahme wird auf die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ im vergangenen November zurückgeführt. Laut Hollmann ist das rechtsextremistische Personenpotenzial im Bundesland aufgrund der Radikalisierung der Partei deutlich angestiegen, und es wird erwartet, dass sich die Gesamtzahl mehr als verdoppeln wird. Im aktuellen Verfassungsschutzbericht für 2023 war zunächst von etwa 1.270 Rechtsextremisten die Rede.
Neben der gestiegenen Zahl der Rechtsextremisten hat auch die Anzahl der sogenannten „Reichsbürger“ im Blickfeld des Verfassungsschutzes zugenommen. Hollmann wies darauf hin, dass diese Entwicklungen eher an den politischen Rändern als in der Gesamtgesellschaft stattfinden. Bezüglich der konkreten Zahlen der beobachteten „Reichsbürger“ gab er an, dass diese im Juni im Verfassungsschutzbericht veröffentlicht werden. Es wurde jedoch erwähnt, dass die Zahl der „Reichsbürger“ von 500 im Jahr 2020 auf 650 im Jahr 2022 in Sachsen-Anhalt angestiegen ist. „Reichsbürger“ erkennen die Bundesrepublik als legitimen Staat nicht an.
Diese Entwicklungen zeigen eine besorgniserregende Zunahme extremistischer Tendenzen, die vom Verfassungsschutz in Sachsen-Anhalt beobachtet werden. Die Behörde richtet ihr Augenmerk insbesondere auf die Radikalisierung der AfD und das Wachstum der „Reichsbürger“ in der Region. Es bleibt abzuwarten, welche Maßnahmen ergriffen werden, um diesen Entwicklungen entgegenzuwirken und die Sicherheit und Stabilität in Sachsen-Anhalt zu gewährleisten.
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