„L’Amour toujours“ – immerwährende Liebe: So heißt ein Popsong, der seit Jahren erfolgreich in Diskotheken läuft, zu dem aber immer wieder rechtsextreme Parolen gegrölt werden. Seit letztem Jahr gibt es vermehrt solche Vorfälle – Schlagzeilen machte nach Pfingsten ein Handyvideo aus Sylt und nun wurden auch Fälle aus Sachsen-Anhalt bekannt. Die Gesänge sind gegen die Menschenwürde, meint MDR-SACHSEN-ANHALT-Reporter Uli Wittstock.
Schon in meiner Schulzeit, Anfang der siebziger Jahre, August-Bebel-Schule Magdeburg, klebten nicht nur Kaugummis, sondern gelegentlich auch Hakenkreuze unter den Schulbänken. Dabei gab es einen offiziellen Antifaschismus, der aber irgendwie ein wenig inszeniert wirkte. Dass nämlich nur 500 Meter von der Schule entfernt ein Außenlager des KZ Buchenwald existierte, wurde verschwiegen. Es lebten ja noch viele Zeitzeugen, die allerdings wohl nicht dem Bild des aufrechten Antifaschisten entsprachen. Auch der Rassismus ist keine Nachwende-Erfahrung, sondern war Teil des DDR-Alltags, zum Beispiel in Form des sogenannten Polenwitzes.
Artikel 1 des Grundgesetzes formuliert: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ Das darf als Lehre aus dem Zweiten Weltkrieg gelten. Herkunft, Geschlecht, sexuelle Orientierung oder religiöse Überzeugung dürfen kein Anlass sein, um Menschen zu benachteiligen. Der Ruf „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“, verstößt gegen das Grundgesetz.
In Sachsen-Anhalt werden nach Angaben des Innenministeriums seit Monaten zur Melodie bekannter Songs volksverhetzende Parolen gegrölt. Das Innenministerium listete auf Nachfrage von MDR SACHSEN-ANHALT sechs Ereignisse auf, die bis November des vergangenen Jahres zurückreichen. Demnach wurde der erste Fall in Magdeburg vom 15.11.2023 über die sozialen Netzwerke bekannt. Wer also Menschen nach ihrer Herkunft beurteilt und daraus politische Forderungen ableitet, der steht außerhalb des Grundgesetzes. Damit ist er ein politischer Extremist, genauer gesagt ein Rechtsextremist.