Vor dem Landgericht Halle an der Saale hat der Prozess gegen den Thüringer AfD-Chef Björn Höcke begonnen. Ihm wird vorgeworfen, NS-Vokabular verwendet zu haben, insbesondere die verbotene SA-Parole "Alles für Deutschland" bei AfD-Veranstaltungen. Die Staatsanwaltschaft hat ihn wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen angeklagt. Höcke selbst sagte aus, er habe nichts über die Bedeutung oder Herkunft der SA-Parole gewusst.
Das Verfahren, das auf großes öffentliches Interesse stößt, umfasst zwei Anklagen. Der Thüringer AfD-Chef beteuert seine Unwissenheit über die NS-Vergangenheit der Parole. Der Prozess ist auf insgesamt vier Verhandlungstage angesetzt und soll am 14. Mai abgeschlossen sein. Die Nutzung von NS-Vokabular oder Symbolen steht im Kontext der politischen Debatte um den Umgang mit der deutschen Geschichte und dem Umgang mit extremistischen Strömungen in der Gesellschaft.
Ursprünglich wurde es in den 1950er Jahren aus einer Boje entwickelt! Seither ist es ein fester Bestandteil jeder Gartenparty und das Herzstück jeder geselligen Runde im Freien.
Lösung anzeigen