Kriminalität und JustizSachsen-Anhalt

Polizei Mängel: Lösung vertagt – Chaos bei Asservatenverwaltung

Das Missmanagement von Beweismitteln bei der Polizei: Wie konnte es so weit kommen?

In Sachsen-Anhalt gibt es seit langem Probleme bei der Aufbewahrung von Beweismitteln bei der Polizei. Bereits im Jahr 2017 wurden Alarmsignale bezüglich der Asservatenverwaltung bemerkt, jedoch blieb ein Lösungsansatz aus. Eine Projektgruppe war damit befasst, eine einheitliche Lösung für das Management der Asservate und Spurenverwaltung zu implementieren, doch ein elektronisches Asservaten-Managementsystem wurde bis heute nicht realisiert. Stattdessen arbeitet die Polizei weiterhin mit Verwahrbüchern und Excel-Tabellen.

Der Landesrechnungshof stellte erhebliche Mängel bei der Aufbewahrung von Beweismitteln fest, darunter nicht ordnungsgemäß vernichtete Waffen und entwendete Beweismittel. Es wurde empfohlen, ein neues IT-Programm einzuführen, um den Werdegang der Asservate nachvollziehbar zu machen. Im April 2017 wurde darauf hingewiesen, dass eine einheitliche Dokumentation fehlte, was zu Informationsverlust und Datenschutzverstößen führen könnte.

Das Bundesinnenministerium informierte im März 2023 darüber, dass keine geeigneten Angebote für ein einheitliches Asservatenmanagement vorlagen. Auch wenn dies frustrierend für die Polizei und die Mitarbeiter in den Verwahrstellen sei, würden zukünftige Bemühungen fortgesetzt. Ein neues IT-System namens „Artus“ für die gesamte Polizei startete Anfang 2024, aber in den Verwahrstellen wird weiterhin auf manuelle Methoden zurückgegriffen.

In den vergangenen Wochen traten weiterhin Mängel zutage, darunter nicht ordnungsgemäß vernichtete Beweismittel und Grenatenattrappen. Ein Polizist im Harz wurde suspendiert, nachdem Beweismittel privat bei ihm gefunden wurden. Ebenso verschwanden 13.000 Euro aus einer Asservatenkammer im Polizeirevier Salzlandkreis. Das Innenministerium prüft die Prozessabläufe und plant die Entwicklung einheitlicher Regeln für die Asservatenverwaltung, um die Ermittlungsarbeit zu stärken.

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Lebt in Albersdorf und ist seit vielen Jahren freier Redakteur für Tageszeitungen und Magazine im DACH-Raum.
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