Sachsen-Anhalt

Hoffnung für sächsische Obst- und Weinbauern: Finanzierung der Frostschäden in Gefahr

Gemäß der letzten Steuerschätzung wird es nicht möglich sein, die Frostschäden, die Obst– und Weinbauern in Sachsen erlitten haben, aus dem sächsischen Gesamthaushalt zu finanzieren. Die starken Nachtfröste Ende April führten zu erheblichen Schäden, da die Blüte aufgrund früher Wärme bereits weit fortgeschritten war. Der Schaden wird vom Obstbauverband Sachsen & Sachsen-Anhalt auf 50 bis 70 Millionen Euro geschätzt.

Landwirtschaftsminister Wolfram Günther kritisierte die Entscheidung des Finanzministeriums, keine direkte Hilfe aus dem Gesamthaushalt anzubieten. Er betonte jedoch, dass im Haushalt Vorsorge für derartige Notlagen getroffen werden sollte. Trotz der Absage versicherte Günther, dass die Branche Hilfe erhalten werde und dass das Kabinett so schnell wie möglich entsprechende Beschlüsse fassen werde.

Die Steuerschätzung ergab, dass Sachsen mit deutlich geringeren Einnahmen rechnen muss als erwartet. Der sächsische Staatshaushalt wird voraussichtlich mit 19,1 Milliarden Euro an Steuereinnahmen auskommen müssen, was rund 385 Millionen Euro weniger sind als zuvor geschätzt. Finanzminister Hartmut Vorjohann wies darauf hin, dass es Zeit sei, den Gürtel enger zu schnallen und zusätzliche Projekte zu überdenken.

Umweltminister Günther erklärte, dass das Finanzministerium über Haushaltsreste und -überschüsse verfügt, die aus früheren Notlagen stammen, und dass entsprechende Einsparungen getroffen werden könnten, um die zugesagten Hilfen sicherzustellen. Bisher liegen jedoch keine konkreten Vorschläge vor, wie diese finanzielle Unterstützung umgesetzt werden soll.

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Mit einem Portfolio, das mehr als zwei Jahrzehnte Berufserfahrung umfasst, ist der freie Redakteur und Journalist Konrad l. Schneider ein fester Bestandteil der deutschen Medienlandschaft.
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