HarzKriminalität und Justiz

Probleme in der Beweismittelverwaltung bei der Polizei Sachsen-Anhalt: Ministerium gesteht jahrelange Ausfälle

Ungeahnte Probleme: Ministerium räumt jahrelange Schwierigkeiten bei Asservaten ein

Nach dem Skandal um schlecht gesicherte Asservaten bei der Polizei in Sachsen-Anhalt räumt das Ministerium jetzt jahrelange Probleme ein. Die Mängel bei der Aufbewahrung von Beweismitteln bei der Polizei in Sachsen-Anhalt sind seit Wochen ein Diskussionsthema. Es wurde offenbart, dass Alarmsignale bereits im Jahr 2017 existierten, jedoch blieb ein Lösungsversuch des Ministeriums erfolglos. Seit mehreren Jahren sind die Probleme bei der Asservatenverwaltung bekannt. Trotz einer Projektgruppe, die im Jahr 2017 eine Lösung erarbeiten sollte, wurde bis heute kein elektronisches Asservaten-Managementsystem implementiert. Stattdessen arbeitet die Polizei weiterhin mit Verwahrbüchern und Excel-Tabellen.

Der Landesrechnungshof von Sachsen-Anhalt hatte erhebliche Mängel bei der Aufbewahrung von Beweismitteln festgestellt, was zu Diskussionen über nicht ordnungsgemäß vernichtete Waffen und entwendete Beweismittel führte. Um die Asservatenproblematik anzugehen, plante das Innenministerium ein neues IT-Programm, um die Verwaltung zu verbessern und den Werdegang der Beweismittel nachvollziehbar zu machen. Eine landesweit einheitliche Dokumentation fehlt jedoch, was zu Informationsverlust und Datenschutzverstößen führen kann.

Trotz des Bedarfs an einer Lösung wurde kein geeignetes Angebot gefunden, und das Vergabeverfahren für ein einheitliches Asservatenmanagement musste aufgehoben werden. Die Polizei und Mitarbeiter in den Verwahrstellen sind frustriert, da solche Abstimmungsprozesse zwischen Ländern oft Jahre dauern. Das Innenministerium setzt jedoch weiterhin auf die Einführung eines solchen Managementsystems. Um die ineffiziente Asservatenverwaltung zu verbessern, wurde das Vorgangsbearbeitungssystem „Artus“ eingeführt, aber in den Verwahrstellen wird nach wie vor mit Büchern und Excel-Tabellen gearbeitet.

In der aktuellen Lage hat Innenministerin Zieschang die Polizei aufgefordert, sorgfältiger mit Asservaten umzugehen, da eine ordnungsgemäße Aufbewahrung für die Ermittlungsarbeit entscheidend ist. Eine neue Projektgruppe wurde ins Leben gerufen, um einheitliche Regeln für den Umgang und die Verwahrung von Beweismitteln zu erarbeiten, mit dem Ziel, ein einheitliches Regelwerk für die Landespolizei zu schaffen.

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Mit einem Portfolio, das mehr als zwei Jahrzehnte Berufserfahrung umfasst, ist der freie Redakteur und Journalist Konrad l. Schneider ein fester Bestandteil der deutschen Medienlandschaft.
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