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AfD als Hauptgegner: Ramelow warnt vor Faschismus in Thüringen

Die unerwarteten Enthüllungen gegenüber der AfD in Thüringen

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow von der Linken sieht die AfD als Hauptgegner im bevorstehenden Thüringer Landtagswahlkampf. Bei einer Klausur der Berliner Linken-Abgeordneten in Erfurt betonte der 68-Jährige, dass sein Kampf nicht gegen andere Parteien gerichtet sei, sondern vielmehr gegen eine potenzielle Alltäglichmachung des Faschismus. Ramelow wies darauf hin, dass die AfD in Thüringen einen Wandel vollzogen habe und von einer westdeutschen Professorenpartei zu einer rechtsextremen Partei unter der Führung von Björn Höcke geworden sei.

Der Thüringer Landesverfassungsschutz stuft die AfD seit März 2021 als gesichert rechtsextrem ein und beobachtet sie intensiv. Mit Höcke an der Spitze könnte die AfD bei den Landtagswahlen auf einen Stimmenanteil von rund 30 Prozent hoffen, was sie zu einer potenziellen Blockierkraft bei wichtigen Abstimmungen im Landtag machen würde. Ramelow hob die Bedeutung dieser Entwicklung hervor und betonte, dass eine starke AfD im Landtag Konflikte bei der Besetzung von Richtern am Verfassungsgerichtshof verursachen könnte.

Trotz zurückgehender Umfragewerte für die Linke in Thüringen bekräftigte Ramelow seine persönliche Stärke und Beliebtheit gegenüber den anderen politischen Akteuren. Angesichts möglicher Schwierigkeiten bei der Regierungsbildung schloss er Koalitionsgespräche mit der CDU oder dem Bündnis Sahra Wagenknecht nicht aus. Derzeit führt Ramelow eine Minderheitsregierung aus Linken, SPD und Grünen, die weder über eine Mehrheit im Parlament noch über einen festen Tolerierungspartner verfügt.

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