Höcke klagt Cathy Hummels an wegen Alles für Deutschland Parole

Der AfD-Landesvorsitzende von Thüringen, Björn Höcke, hat angekündigt, die Moderatorin Cathy Hummels bei der Staatsanwaltschaft in Halle (Saale) anzuzeigen. Dies geschieht aufgrund der Verwendung der verbotenen Nazi-Parole „Alles für Deutschland“ in einem Werbeclip für eine europäische Kaufhauskette. Die fragliche Losung gehört zur Sturmabteilung (SA), dem Schlägertrupp der NSDAP, der durch brutale Methoden und charakteristische braune Hemden bekannt wurde. Höcke selbst wurde kürzlich zu einer Geldstrafe von 13.000 Euro verurteilt, nachdem er die Parole in einer Wahlkampfrede in Merseburg verwendet hatte.

Nachdem Hummels das Video gelöscht hatte, erklärte sie, dass sie nicht über den Hintergrund von Höckes Verurteilung informiert war und betonte ihre Distanzierung von rechtsradikalen Parolen und Parteien wie der AfD. In einer Reaktion über X (ehemals Twitter) kündigte Höcke an, Hummels anzeigen zu müssen, um die angebliche Absurdität seines eigenen Urteils hervorzuheben.

Höckes Verteidiger haben Berufung gegen das Urteil eingelegt, wodurch die 13.000-Euro-Geldstrafe vorerst nicht rechtskräftig ist. Die Revision wird am Bundesgerichtshof weiterverfolgt, unter Berücksichtigung der bestehenden Rechtsprechung ohne neue Beweisaufnahme. Aufgrund des Urteils kamen innerhalb des AfD-Landesverbands Thüringen Diskussionen auf, wobei einige Kommunalpolitiker den Parteiausschluss des Landesvorsitzenden forderten. Der Thüringer AfD-Vize Torben Braga wies solche Forderungen als unberechtigt zurück, da die Antragstellung durch Mitglieder aus verschiedenen Gründen nicht zulässig sei.