Bundesrat fordert dauerhafte Finanzierung für Kita-Qualität

Das Bundesland Brandenburg hat am 17. Mai 2024 eine Entschließung verabschiedet, in der es die Bundesregierung dazu auffordert, sich auch nach dem Jahr 2024 weiterhin an der Finanzierung von Maßnahmen zur Verbesserung der Qualität von Kindertagesstätten zu beteiligen. Laut der Entschließung liegt es in der gemeinsamen Verantwortung von Bund, Ländern und Kommunen, eine gute Kita-Qualität sicherzustellen, weshalb eine dauerhafte und verlässliche Finanzierung seitens des Bundes erforderlich ist.

Das Kita-Qualitäts- und -Teilhabeverbesserungsgesetz (KiQuTG), bekannt als Gute-Kita-Gesetz, bildet den Hintergrund dieser Forderung. Durch dieses Gesetz sollen Qualität und Teilhabe in der Kindertagesbetreuung verbessert werden. Die Länder haben bereits Verträge mit dem Bund abgeschlossen und sich verpflichtet, die darin festgelegten Standards einzuhalten. Die finanzielle Unterstützung des Bundes soll jedoch Ende 2024 auslaufen, eine Fortsetzung ist bisher nicht vorgesehen.

Es wird erwartet, dass die Bundesregierung die Entschließung erhält und darüber entscheidet, wann sie sich mit den Forderungen der Länder auseinandersetzt. Es gibt jedoch keine festen Fristen für diese Entscheidung. Es wird betont, dass neben einer dauerhaften Ausweitung der Finanzierung auch weitere abgestimmte Schritte zwischen Bund und Ländern erforderlich sind, um die Qualität der Kindertagesstätten weiter zu verbessern.