Björn Höcke will Cathy Hummels anzeigen: Nazi-Parole-Debatte eskaliert

Björn Höcke, der AfD-Landesvorsitzende in Thüringen, plant rechtliche Schritte gegen Cathy Hummels einzuleiten. Dieser Schritt basiert auf Hummels‘ Verwendung der verbotenen Nazi-Parole „Alles für Deutschland“ in einem Werbeclip. Diese Parole, die von der Sturmabteilung (SA) der NSDAP benutzt wurde, führte zu Höckes eigener Verurteilung und einer Geldstrafe von 13.000 Euro im Jahr 2021. Cathy Hummels verwendete die besagte Parole in Bezug auf das Eröffnungsspiel der Fußball-EM 2024 zwischen Deutschland und Schottland.

Nach der Veröffentlichung des Clips löschte Hummels das Video und betonte, dass sie die Hintergründe der Parole und des Prozesses gegen Höcke nicht gekannt hatte. Sie distanzierte sich öffentlich von rechtsextremen Parolen und Parteien wie der AfD. Trotzdem kündigte Höcke an über ein soziales Netzwerk rechtliche Schritte gegen Hummels einzuleiten, um die angebliche Absurdität seines eigenen Urteils zu demonstrieren.

Die Staatsanwaltschaft in München nahm nach einer Prüfung von Hummels‘ Tweet, in dem die Parole verwendet wurde, keine strafrechtlichen Ermittlungen auf und entschied gegen die Einleitung eines Verfahrens. Sie begründeten dies mit der unmittelbaren Löschung des Tweets durch Hummels, sowie ihrer Erklärung und Persönlichkeit. Trotzdem hat Höcke mit seiner Anzeige gegen Hummels die öffentliche Debatte über die Verwendung politisch sensibler Parolen und deren rechtliche Konsequenzen angeheizt.