Halle (Saale)Kriminalität und JustizPolitik

Bedrohung am Infostand: Grünen-Abgeordneter von Betrunkenem bedroht

Gefährliche Begegnung: Promillesünder bedroht Grünen-Politiker in Halle

Ein 39-jähriger Mann bedrohte am Freitag den Grünen-Landtagsabgeordneten Wolfgang Aldag an einem Infostand der Partei in Halle. Aldag rief die Polizei, die Anzeige gegen den betrunkenen Mann erstattete und ihm einen Platzverweis erteilte. Eine Atemkontrolle ergab einen Wert von über vier Promille bei dem Mann. Aldag gab an, dass der alkoholisierte Mann gedroht habe, ihm mit einer Flasche auf den Kopf zu schlagen, nachdem sie längere Zeit miteinander gesprochen hatten. Der betroffene Politiker empfand die Situation zunächst nicht als bedrohlich, aber griff zum Telefon, als die Drohung mit der Flasche ausgesprochen wurde.

Die Polizei in Halle wird seit diesem Jahr von Grünen und anderen Parteien vorab informiert, wenn Infostände in der Stadt eingerichtet werden. Am fraglichen Freitag sollte vor allem über die Kommunalwahl und die Europawahl informiert werden. Trotz des Vorfalls betonte Aldag, dass die Wahlkampfsituation in Halle in der Regel friedlich sei und Vorfälle wie dieser eher Einzelfälle darstellen. In den letzten Tagen wurden auch Attacken gegen Politiker verschiedener Parteien bekannt, darunter ein Angriff auf den SPD-Politiker Ecke in Dresden und ein Angriff auf die Grünen-Politiker Gehring und Fliß in Essen.

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Die Reaktionen auf diese Vorfälle verdeutlichen die angespannte politische Atmosphäre, in der Politiker und Politikerinnen auf allen Ebenen mit Anfeindungen und Aggression konfrontiert sind. Die zunehmende Gewaltbereitschaft gegenüber politischen Persönlichkeiten erfordert eine verstärkte Aufmerksamkeit und Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit aller Beteiligten im politischen Raum. Die Ereignisse in Halle und anderen Städten zeigen die Dringlichkeit, den Schutz der Demokratie durch den Schutz ihrer Repräsentanten zu gewährleisten.

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