„AfD-Landesvorsitzender Björn Höcke zeigt Cathy Hummels an“

Björn Höcke, der Thüringer AfD-Landesvorsitzende, plant, die Moderatorin und Influencerin Cathy Hummels bei der Staatsanwaltschaft in Halle (Saale) anzuzeigen. Der Grund dafür ist die Verwendung der verbotenen Nazi-Parole „Alles für Deutschland“ in einem Werbeclip. Diese Parole wurde von der Sturmabteilung (SA) der NSDAP unter Adolf Hitler verwendet und ist mit deren brutalen Methoden in Verbindung gebracht worden. Höcke selbst wurde kürzlich zu einer Geldstrafe verurteilt, weil er die Parole in einer Wahlkampfrede in Merseburg benutzt hatte.

Cathy Hummels löschte das fragliche Video nach dem Vorfall und erklärte später, dass sie die Hintergründe der Höcke-Prozesse und dessen Aussagen nicht kannte. Sie betonte, sich von rechtsextremen Parolen und Parteien wie der AfD zu distanzieren. Trotzdem plant Höcke, sie anzuzeigen, um die vermeintliche Absurdität seines eigenen Urteils zu betonen.

Das Landgericht Halle hat bestätigt, dass Höckes Verteidigung gegen das Urteil, das die Geldstrafe verhängt hat, eine Revision eingereicht hat. Das Verfahren wird nun am Bundesgerichtshof fortgesetzt, wo keine neuen Beweise vorgelegt werden, sondern die bisherige Rechtsprechung auf Gesetzesverstöße geprüft wird. Deshalb bleibt die Geldstrafe von 13.000 Euro vorerst ausgesetzt.

In der Zwischenzeit gibt es innerhalb des Thüringer AfD-Landesverbandes Unruhe, da einige Kommunalpolitiker den Parteiausschluss von Höcke gefordert haben. Die Verfassungsschutz stuft den Landesverband als gesichert rechtsextremistisch ein. Trotzdem wies der Thüringer AfD-Vize Torben Braga die Forderungen nach einem Parteiausschluss als „absurd“ ab und erklärte, dass lediglich der Landes- oder Bundesvorstand für Maßnahmen gegen Mitglieder wie Höcke zuständig sei.

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