PolitikSachsen-Anhalt

Europawahl 2019: Kleinstparteien bahnen sich den Weg ins Parlament

Kleine Parteien haben tatsächlich eine Chance, ins Parlament zu gelangen, insbesondere bei der Europawahl. Hagen Eichler, landespolitischer Korrespondent der Mitteldeutschen Zeitung (MZ), betont, dass die Regeln für das Europaparlament viele kleine Parteien begünstigen und somit ihre Chancen erhöhen. Dies zeigte sich insbesondere bei der AfD, die bei der Europawahl 2014 erstmals Mandate im Parlament gewinnen konnte, obwohl sie zuvor in keinem Landtag vertreten war.

Im Europaparlament gibt es im Vergleich zu Bundestags- und Landtagswahlen keine Prozenthürde oder Fünf-Prozent-Klausel in Deutschland. Daher genügten bei der letzten Europawahl 0,6 Prozent der Stimmen, um einen Sitz im Parlament zu erringen. Hier konnten Parteien wie die Familienpartei, die Freien Wähler oder Martin Sonneborn mit seiner Satirepartei „Die Partei“ erfolgreich Abgeordnete entsenden. Insgesamt haben neun deutsche Abgeordnete von Kleinstparteien den Einzug ins Parlament geschafft.

Darüber hinaus ist die Europawahl für viele Parteien auch finanziell attraktiv, da sie für jede Stimme eine bestimmte Summe aus dem Steuersäckel als Wahlkampfkostenerstattung erhalten. Ein Beispiel sind die Freien Wähler, die allein im letzten Europawahlkampf 2,3 Millionen Euro einnehmen konnten. Durch eine sparsame Haushaltsführung können Parteien sogar mehr Geld erhalten, als sie für den Wahlkampf ausgegeben haben. Somit bietet die Europawahl kleinen Parteien eine realistische Möglichkeit, politische Relevanz zu erlangen und Einfluss im Parlament auszuüben.

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Mit einem Portfolio, das mehr als zwei Jahrzehnte Berufserfahrung umfasst, ist der freie Redakteur und Journalist Konrad l. Schneider ein fester Bestandteil der deutschen Medienlandschaft.
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