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Linke in Der Krise: Besprechung in Templin – Wege zur sozialen Gerechtigkeit

Strategien für soziale Gerechtigkeit: Linke vor Landtagswahlen in Ostdeutschland in der Krise

Die Linke hat sich zum Ziel gesetzt, ihr Profil als Partei der sozialen Gerechtigkeit zu schärfen und vor den anstehenden Landtagswahlen im Osten aus einer bisherigen Krise herauszukommen. Die Bundesvorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan haben dazu in Templin mit den Landesvorsitzenden und dem Vorstand der Bundestagsgruppe über die zukünftige Strategie beraten. Die Partei steckt nach der Abspaltung des Flügels um Sahra Wagenknecht in einer schwierigen Situation und verzeichnet in bundesweiten Umfragen derzeit nur einen Zuspruch von 3 bis 4 Prozent.

Janine Wissler betonte, dass die Linke insbesondere die soziale Gerechtigkeit in den Mittelpunkt stellen möchte. Angesichts des deutlichen Rückgangs der öffentlichen Dienstleistungen in Ostdeutschland, der viele Menschen an ihre Belastungsgrenze bringt und den sozialen Zusammenhalt gefährdet, sei dies von entscheidender Bedeutung. Zu den Forderungen der Partei gehören die Wiedereingliederung von Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen in gemeinnützige Trägerschaft sowie das Verbot von Gewinnausschüttungen an Aktionäre im Gesundheitssystem und anderen Bereichen der Daseinsvorsorge.

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Im Hinblick auf den anstehenden Wahlkampf bezeichnete Wissler das neu gegründete Bündnis Sahra Wagenknecht nicht als hauptsächlichen Gegner. Vielmehr möchte sich die Linke auf die Bundesregierung konzentrieren, die aus ihrer Sicht das Land sozialpolitisch in eine schwierige Lage geführt habe. Der Enttäuschung über politische Versprechungen und ungelöste Probleme in der Gesellschaft müsse entgegengewirkt werden. Während das Bündnis Sahra Wagenknecht bei den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg antreten will, strebt die Linke an, ihre Position insbesondere in diesen Regionen zu stärken.

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Mit einem Portfolio, das mehr als zwei Jahrzehnte Berufserfahrung umfasst, ist der freie Redakteur und Journalist Konrad l. Schneider ein fester Bestandteil der deutschen Medienlandschaft.
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