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Ministerium reagiert auf Kritik an Stauanlagen in Sachsen-Anhalt

Die versteckten Schäden: Warum unnötige Stauanlagen in Sachsen-Anhalt Flüsse blockierenDie versteckten Schäden: Warum unnötige Stauanlagen in Sachsen-Anhalt Flüsse blockieren

Das Umweltministerium reagiert auf die Kritik der Naturschützer der IG BodeLachs bezüglich der Stauanlagen in Sachsen-Anhalt. Gemäß Paragraph 40 des Wasserhaushaltsgesetzes des Landes regelt der Rückbau dieser Anlagen. Laut Reilein betrifft dies viele Anlagen in Sachsen-Anhalt, jedoch ist bisher wenig geschehen. Das Landes-Umweltministerium bestätigt diese Aussagen teilweise, weist jedoch darauf hin, dass nicht alle Stauanlagen eine wasserrechtliche Zulassung benötigen und dass in den letzten Jahren 130 Stauanlagen zurückgebaut oder angepasst wurden. Eine genaue Anzahl der überflüssigen Wehre in Sachsen-Anhalt wird nicht genannt, aber es gibt mindestens 2.000 Wehre im Land, von denen noch nicht alle erfasst wurden. Das Land plant, weitere Anlagen zurückzubauen, wobei jedoch auf rechtliche Schwierigkeiten und die Interessen der Anlagenbesitzer hingewiesen wird.

Die erforderliche Geschwindigkeit beim Rückbau der Stauanlagen, um die Vorgaben der Wasserrahmenrichtlinie bis 2027 einhalten zu können, wird als unmöglich angesehen. Das Land interpretiert die Richtlinie neu und sieht vor, bis 2027 Fortschritte zu erzielen, ohne sie vollständig zu erfüllen. Um Trockenperioden entgegenzuwirken, plant das Land in der Novelle des Landes-Wassergesetzes sogar den Bau neuer Stauanlagen. Minister Willingmann sieht pragmatische Lösungen vor, um die Interessen von Landwirtschaft, Wirtschaft und Naturschutz in Einklang zu bringen.

Der Streit um das ehemalige Wehr in Oschersleben verdeutlicht die Spannungen zwischen dem Land und Naturschützern. Der Abriss des Wehrs hat die Hochwassersituation verbessert, jedoch wurden die versprochenen Renaturierungsmaßnahmen nicht wie vereinbart umgesetzt. Die IG BodeLachs kritisiert, dass die neuen Pläne des Landesbetriebs für Hochwasserschutz von den ursprünglichen Vereinbarungen abweichen. Heimo Reilein betont, dass keine vorherige Absprache oder Beratung stattgefunden hat, was zu einem Konflikt geführt hat, der sogar vor Gericht gelandet ist.

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