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Arizona hebt altes Abtreibungsverbot auf – Gouverneurin erleichtert

Abtreibungsverbot von 1864 aufgehoben: Was bedeutet das für das Recht auf Abtreibung in Arizona?

Im US-Bundesstaat Arizona hat das Parlament jüngst eine entscheidende Abstimmung über ein 160 Jahre altes Abtreibungsverbot aus dem Jahr 1864 getroffen. Das Oberste Gericht des Bundesstaates gab im April grünes Licht für die Wiedereinführung des umstrittenen Gesetzes. Dennoch widersetzte sich das Parlament dieser Entscheidung und sprach sich deutlich gegen die erneute Implementierung des Abtreibungsverbots aus. Sowohl das Repräsentantenhaus als auch der Senat von Arizona votierten mehrheitlich für die Aufhebung des Verbots, das Abtreibungen in allen Phasen der Schwangerschaft untersagt, selbst in Fällen von Vergewaltigung oder Inzest, es sei denn, das Leben der Frau ist in Gefahr.

Die demokratische Gouverneurin von Arizona, Katie Hobbs, steht nun vor der Aufgabe, das beschlossene Gesetz zur Aufhebung des Abtreibungsverbots von 1864 zu unterzeichnen. Dies wird jedoch als formaler Akt betrachtet. Gouverneurin Hobbs hatte aktiv gegen die Rückkehr zu dieser uralten Regelung angetreten und äußerte Erleichterung über das Senatsvotum, bei dem einige Republikaner auf die Seite der Demokraten wechselten und so zur Mehrheit beitrugen. Medienberichten zufolge könnte das umstrittene Abtreibungsverbot von 1864 möglicherweise dennoch vorübergehend in Arizona in Kraft treten, da das Aufhebungsgesetz eine gewisse Zeit benötigt, um wirksam zu werden.

Das Abtreibungsverbot von 1864 richtet sich nicht unmittelbar gegen Frauen, die einen Schwangerschaftsabbruch wünschen, sondern gegen Personen, die ihnen dabei assistieren, wie beispielsweise Ärzte. Obwohl das Gesetz 1973 mit der Einführung des verfassungsmäßig geschützten Rechts auf Abtreibung in den USA hinfällig wurde, blieb es nie vollständig abgeschafft. Mit der Entscheidung des Obersten Gerichts im Juni 2022, das landesweite Recht auf Abtreibung zu kippen, erhielten die Bundesstaaten die Befugnis, eigenständig über Regelungen zum Schwangerschaftsabbruch zu bestimmen. Dies führte zu einer heterogenen rechtlichen Landschaft, mit einigen Staaten, in denen Abtreibungen faktisch verboten sind, und anderen, in denen weiterhin eine vergleichsweise liberale Gesetzgebung herrscht. In Arizona sind derzeit Abtreibungen ab der 15. Schwangerschaftswoche untersagt.

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Thomas Müller

Lebt in Albersdorf und ist seit vielen Jahren freier Redakteur für Tageszeitungen und Magazine im DACH-Raum.
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