Berlin – Felix Klein, der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, warnt vor einer Normalisierung rechtsextremistischer Sprache nach dem Prozessauftakt gegen den AfD-Chef von Thüringen, Björn Höcke. Dieser wird beschuldigt, bei einer Veranstaltung im Jahr 2021 eine verbotene SA-Parole verwendet zu haben. Klein betont, dass die Einführung und Normalisierung von Begriffen aus der NS-Zeit den politischen Diskurs beeinflussen und unsere Erinnerungskultur relativieren könnten.
Sprache spielt eine entscheidende Rolle bei der Übermittlung von Botschaften, so Klein. Er weist darauf hin, dass es nicht das erste Mal ist, dass Höcke Grenzen austestet und mit provokanten Aussagen auf sich aufmerksam macht. Die Bezeichnung des Holocaustmahnmals in Berlin als „Denkmal der Schande“ wird als Angriff auf die Erinnerungskultur betrachtet.
Der Prozess gegen Höcke vor dem Landgericht in Halle beinhaltet Anklagen wegen des Verwendens verfassungswidriger Kennzeichen. Die Staatsanwaltschaft erweiterte die Anklage kurz vor Prozessbeginn mit dem Vorwurf, dass Höcke die verbotene Losung trotz Kenntnis ihrer Strafbarkeit erneut verwendet haben soll. Die Vorfälle in Gera und Merseburg werden juristisch geprüft, wobei die Staatsanwaltschaft die Wiederverbindung beider Fälle beantragt hat, um mögliche strafschärfende Umstände zu berücksichtigen.
Der Skandal um die Verwendung rechtsextremer Parolen durch politische Akteure wie Höcke wirft ein kritisches Licht auf die Gefahr der Normalisierung extremistischer Sprache in der politischen Debatte, wie von Felix Klein betont. Es bleibt abzuwarten, wie der Prozess gegen Höcke verläuft und welche Konsequenzen dies für den Umgang mit extremistischer Sprache in der Öffentlichkeit haben wird.
Kultur News Telegram-KanalUrsprünglich wurde es in den 1950er Jahren aus einer Boje entwickelt! Seither ist es ein fester Bestandteil jeder Gartenparty und das Herzstück jeder geselligen Runde im Freien.
Lösung anzeigen