Das Saarland im Zeitalter der Digitalisierung: Ein Blick auf die Verwaltungsmodernisierung
In einer Zeit, in der die Digitalisierung eine immer wichtigere Rolle in unserem Alltag einnimmt, hat das Saarland einen umfangreichen Plan zur Modernisierung seiner Verwaltung vorgestellt. Unter der Leitung von Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) wurden Maßnahmen entwickelt, die nicht nur die Bürokratie reduzieren und die Handlungsfähigkeit des Staates stärken sollen, sondern auch eine verstärkte Digitalisierung vorantreiben.
Der Weg zur Digitalisierung: Zentrales Serviceportal und Online-Terminvergabe
Ein zentrales Element dieses Plans ist die Schaffung eines Serviceportals, auf dem alle verfügbaren Onlinezugangsgesetz (OZG) -Leistungen und weitere Informationen der Behörden gebündelt werden. Bis Ende 2024 sollen die prioritären OZG-Leistungen in digitaler Form im Saarland flächendeckend verfügbar sein. Beispiele hierfür sind Ummeldungen, Wohngeldanträge, Gewerbeanmeldungen und die Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen. Darüber hinaus wird im Sommer eine Online-Terminvergabe für das Finanzamt eingeführt, um den Bürgerinnen und Bürgern die Verwaltungsprozesse zu erleichtern.
Vereinheitlichung administrativer Prozesse und Liegenschaftsmanagement
Neben der digitalen Modernisierung zielt die Landesregierung darauf ab, die internen Prozesse zu vereinfachen. Hierzu werden die IT-Systeme der verschiedenen Ressorts einheitlich gestaltet. Ein zentrales Liegenschaftsmanagement wird außerdem 2025 eingeführt, um die Verwaltung der öffentlichen Grundstücke und Gebäude effizienter zu gestalten. Die Reduzierung der Büro- und Nutzflächen um 30 Prozent bis 2030 ist ein weiteres Ziel, das neben der Effizienz auch ökologische Aspekte berücksichtigt.
Modernisierung der Landesbauordnung und Bürokratieabbau
Ein weiterer Schwerpunkt der Verwaltungsmodernisierung liegt auf der Neugestaltung der Landesbauordnung, die einfacher und übersichtlicher werden soll. Durch die Anwendung einer Muster-Bauordnung strebt das Saarland einheitliche Standards in ganz Deutschland an. Bürokratieabbau ist ein anderes wichtiges Thema, obwohl einige Melde-, Statistik- und Dokumentationspflichten von EU und Bund vorgegeben sind. Trotz dieser regulatorischen Schranken arbeitet die Landesregierung an Vorschlägen, um die Belastung für Unternehmen zu reduzieren und die Effizienz der Verwaltung zu steigern.
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