Bei den heutigen Protesten gegen den Bundesparteitag der AfD in Riesa, Sachsen, kam es zu einer Vielzahl von Konfrontationen zwischen Demonstranten und der Polizei. Viele der Protestierenden reisten mit Bussen und Zügen an und blockierten wichtige Zufahrtsstraßen zur Veranstaltung. Die Stimmung war teils aufgeheizt, und es gab Berichte über Verletzte. Sechs Polizeibeamte erlitten leichte Verletzungen während der Auseinandersetzungen, die den Beginn des Parteitags verzögerten. Ursprünglich für 10 Uhr geplant, startete die Veranstaltung mit zwei Stunden Verspätung, was auf die dynamische Lage vor Ort zurückzuführen war. Vorstandsmitglieder der Partei wurden unter Polizeibegleitung frühzeitig in die Stadt gebracht.
Organisiert wurde der Protest von einem Bündnis, das sich aus über 70 Städten zusammensetzt und bundesweit mobilisierte. Schätzungen zufolge nahmen zwischen 10.000 und 12.000 Menschen an den Demonstrationen teil. Während die Polizei von etwa 10.000 Teilnehmern spricht, geben die Organisatoren die Zahl mit 12.000 an. Die Riesaer Bürger wurden am Veranstaltungstag überrascht von dem größten Polizeieinsatz in der Stadtgeschichte, wie Polizeisprecher Thomas Geithner mitteilt.
Die Mobilisierung gegen die AfD
Das Bündnis „widersetzen“, bestehend aus linken und zivilgesellschaftlichen Gruppen, Gewerkschaften, Kirchen, Schülervertretungen und antirassistischen Initiativen, hatte das Ziel, den Parteitag durch friedlichen Protest zu verhindern. Eine Sprecherin des Bündnisses betonte, dass die AfD nicht in Ruhe ihre Politik machen könne. Diese Proteste sind Teil einer zunehmenden Welle des Widerstands gegen die Partei, die sich in den letzten Jahren verstärkt hat.
Kontextualisiert werden diese Ereignisse durch die Entwicklung von Protestbewegungen in Deutschland, die in der geplanten Online-Plattform des Protestinstituts umfassend erfasst werden sollen. Diese Plattform, die ab dem 7. März zugänglich sein wird, wird systematisch erhobene Daten zu Protestgeschehen in Deutschland von 1950 bis 2020 bereitstellen. Die Forscher:innen sehen die Plattform als wertvolles Werkzeug, um die Dynamiken von Protesten besser zu verstehen und zu visualisieren.
Insgesamt zeigt die aktuelle Situation in Riesa, wie stark die Mobilisierung gegen die AfD in der Gesellschaft verankert ist und welche Herausforderungen bei der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit bestehen. Während die damaligen Proteste vor Ort stattfanden, wird die Aufarbeitung solcher Protestdynamiken zunehmend wichtiger in der politischen Landschaft Deutschlands.