Ärger in Obersimten: Bauvorhaben im Neubaugebiet verzögert sich deutlich

Die jüngste Ratssitzung in Obersimten, die sich um zwölf private Bauplätze im geplanten Neubaugebiet drehte, stieß auf große Resonanz bei den Einwohnern. Leider brachte die Präsentation des Ortsbürgermeisters Thorsten Höh, des Planers Dennis Christmann vom Kaiserslauterer Planungsbüro „Firu“ und von Patrick Betz von der Verbandsgemeinde wenig erfreuliche Neuigkeiten. Betz äußerte, dass trotz des Arbeitsaufwands nur wenig erreicht wurde. Höh bedauerte, dass man nach drei Jahren immer noch nicht weiter sei, was als frustrierend empfunden wurde. Christmann betonte, dass auch für ihr Planungsbüro die Situation unbefriedigend sei.

Der Grund für die Verzögerung ist die Feststellung, dass die Erschließung des Neubaugebiets im sogenannten „Vereinfachten Verfahren“ nicht möglich ist, da der Eingriff in die Natur zu stark wäre. Daher muss nun ein förmliches Verfahren durchgeführt werden, welches unter anderem die Stellungnahmen von Trägern öffentlicher Belange, einen Umweltbericht und eine doppelte Offenlegung beinhaltet. Dies führt zu einem deutlich längeren Verfahren und höheren Kosten. Christmann schätzte den Zeitverzug auf etwa sechs bis acht Monate, wobei Betz darauf hinwies, dass selbst nach dieser Zeit die Erschließung noch nicht abgeschlossen sein wird.

Trotz des Vorschlags von Johannes Seebach, den Beschluss vor den Wahlen nicht zu fassen und stattdessen vom neuen Rat absegnen zu lassen, fand dieser keine Mehrheit. Der Rat hat mit zwei Gegenstimmen und zwei Enthaltungen die formellen Beschlüsse für das formale Verfahren gefasst. Während der Einwohnerfragestunde kritisierte der ehemalige SPD-Fraktionssprecher und ehemalige Ortsbürgermeister Gerhard Hoch die Verlangsamung des Verfahrens und wies darauf hin, dass ein früher gefasster Beschluss bereits Rechtskraft hätte. Ortsbürgermeister Höh räumte ein, dass es schneller hätte gehen können, wobei er betonte, dass der Zeitverzug auch durch den Gemeinderat selbst verursacht wurde.