Die ehemalige Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat im Afghanistan-Untersuchungsausschuss ein eindringliches Bild der chaotischen Evakuierung deutscher Ortskräfte aus Kabul im August 2021 gezeichnet. Knapp drei Jahre nach ihrem Rückzug aus der Bundespolitik äußerte sie ihr Bedauern über die komplizierten Verfahren, die zur Verzögerung der Aufnahme afghanischer Helfer führten. „Das ursprüngliche Verfahren war gut durchdacht, aber auch viel zu kompliziert“, erklärte sie, als sie über die emotionalen Schreiben von Bundeswehr-Soldaten und Generälen a.D. sprach, die die Risiken für die Ortskräfte verdeutlichten. Laut sol.de wurde im April 2021 klar, dass die Sicherheitslage sich dramatisch verschlechterte und der Prozess zur Aufnahme der Ortskräfte nicht schnell genug war.
Der Ausschuss hat die Aufgabe, die Umstände der hektischen Evakuierung zu untersuchen und die Rolle Deutschlands in diesem kritischen Moment zu beleuchten. Kramp-Karrenbauer betonte, dass man sich eng mit den USA abgestimmt habe, was die Abhängigkeit Deutschlands von den amerikanischen Entscheidungen unterstrich. „Die Befragung hat mir nochmals deutlich gemacht, wie wenig Spielraum wir hatten“, sagte die FDP-Abgeordnete Ann-Veruschka Jurisch.
Ein komplexer Prozess
Die Ex-Ministerin äußerte auch Bedenken über das Doha-Abkommen, das im Februar 2020 zwischen der US-Regierung und den Taliban geschlossen wurde. Sie sah bereits damals die Gefahren, die sich aus dieser Vereinbarung ergaben. „Eine selbstbestimmte Entscheidung für einen Abzug der Bundeswehr war undenkbar“, so Kramp-Karrenbauer. Dies wirft Fragen auf, wie Deutschland in Zukunft mit solchen Situationen umgehen sollte, insbesondere im Hinblick auf die mögliche Wiederwahl von Donald Trump.
Kramp-Karrenbauer zeigte sich erleichtert, dass ein hoher Anteil der ehemaligen Ortskräfte mit ihren Familien Afghanistan verlassen konnte. Dennoch bleibt die Frage, ob man nicht früher hätte handeln müssen. „Hätten wir den Kreis der Aufnahmeberechtigten früher erweitert und Charterflüge organisiert, hätten wir vielleicht mehr Menschen retten können“, sagte sie. Dies führte zu Spannungen zwischen ihr, dem ehemaligen Innenminister Horst Seehofer (CSU) und anderen Regierungsvertretern, die unterschiedliche Auffassungen über die Evakuierungsstrategie hatten.
Die Verantwortung der Bundeswehr
Die ehemalige Ministerin betonte, dass die Bundeswehr alle Aufträge, die ihr von der Politik erteilt wurden, erfüllt hat. „Unsere Soldatinnen und Soldaten haben großartige Arbeit geleistet“, erklärte sie. Die Diskussionen im Ausschuss werden in den kommenden Wochen fortgesetzt, wobei auch weitere hochrangige Zeugen wie Ex-Außenminister Heiko Maas und Altkanzlerin Angela Merkel befragt werden sollen. Diese Vernehmungen sind entscheidend, um die gesamte Situation und die Entscheidungen, die damals getroffen wurden, besser zu verstehen.
Insgesamt bleibt die Aufarbeitung der Ereignisse in Afghanistan eine Herausforderung für die deutsche Politik. Die Lehren aus dieser Zeit müssen gezogen werden, um zukünftige Fehler zu vermeiden und die Sicherheit derjenigen zu gewährleisten, die für Deutschland gearbeitet haben.
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