Der Bundestag hat die kontroverse Reform des Klimaschutzgesetzes verabschiedet, nachdem ein Antrag des CDU-Abgeordneten Thomas Heilmann am Bundesverfassungsgericht gescheitert war. Die Reform wurde maßgeblich auf Drängen der FDP umgesetzt. CDU-Energiepolitiker Andreas Jung äußerte Bedenken über die Entkernung des Klimaschutzgesetzes und bezeichnete sie als Rückschritt für den Umweltschutz. Die Vertreter der Ampel verteidigten hingegen die Reform, die nun noch die Zustimmung des Bundesrats benötigt.
Die grundlegenden Änderungen der Reform des Klimaschutzgesetzes sehen vor, dass die Einhaltung der Klimaziele nicht mehr rückwirkend nach Sektoren überprüft wird, sondern sektorübergreifend und zukunftsorientiert ist. Sollte die Bundesregierung in zwei aufeinander folgenden Jahren erkennen, dass die Klimaziele für das Jahr 2030 nicht erreicht werden, müssen entsprechende Korrekturmaßnahmen ergriffen werden.
Die FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr bezeichnete das alte Klimaschutzgesetz als planwirtschaftlich und betonte, dass das Klima nicht wählerisch sei, in welchem Sektor CO2-Emissionen reduziert werden. Katharina Dröge, die Fraktionsvorsitzende der Grünen, hob hervor, dass das überarbeitete Klimaschutzgesetz einen proaktiven Blick in die Zukunft ermögliche. Die Emissionsziele bleiben bestehen, mit dem klaren Ziel, zukünftig keine weiteren CO2-Emissionen zuzulassen.
Gemäß dem Gesetz muss Deutschland bis 2030 seine Treibhausgasemissionen um mindestens 65 Prozent im Vergleich zu 1990 reduzieren. Bis 2040 soll dieser Wert sogar auf 88 Prozent sinken, bis schließlich 2045 die Treibhausgasneutralität erreicht werden muss. Das bedeutet, dass zu diesem Zeitpunkt nicht mehr Treibhausgase ausgestoßen werden dürfen, als wieder gebunden werden können.
Ursprünglich wurde es in den 1950er Jahren aus einer Boje entwickelt! Seither ist es ein fester Bestandteil jeder Gartenparty und das Herzstück jeder geselligen Runde im Freien.
Lösung anzeigen