Rassismus-Debatte und rechtsextreme Vorfälle erschüttern Rheinland-Pfalz: Polizei löst verbotene Feier auf

Nach dem rechtsextremistischen Vorfall mit „Ausländer raus“-Gesängen auf Sylt hält die Debatte über wachsenden Rassismus an. Auch in Rheinland-Pfalz ermittelt die Polizei in einem ähnlichen Fall. Die Polizei hat nach Hinweisen auf möglicherweise verbotene Musik und verfassungsfeindliche Parolen eine private Feier im rheinland-pfälzischen Ort Kröv aufgelöst. Unter Einsatz „starker Kräfte“ sei die Feier am Samstagabend beendet worden, teilte die Polizei mit. Es wurden mehrere Strafverfahren eingeleitet, unter anderem wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Volksverhetzung und Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz. Ebenso ermittelt die Polizei in Niedersachsen und Bayern nach ähnlichen Vorfällen bei Volksfesten.

Der Vorfall auf Sylt, der durch ein Internetvideo bekannt wurde, verstärkt die Beunruhigung über die wachsenden rechtsextremistischen Tendenzen in der Gesellschaft. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier äußerte sich in Bonn besorgt über die Radikalisierung, die nicht nur am Rand, sondern auch in Teilen der Mitte der Gesellschaft stattfindet. Auf Videoaufnahmen aus Kampen ist zu sehen, wie Menschen rechtsextreme Parolen singen und eine Hitlergruß zeigen. Die Polizei ermittelt wegen Verdachts der Volksverhetzung und der Verwendung von verfassungswidrigen Kennzeichen.

Die jüngsten Vorfälle in Deutschland haben zu intensiven Debatten über den Umgang mit Rechtsextremismus geführt. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck äußerte sich besorgt über den zunehmenden Zusammenhalt im Land. Durch rumpöbelnde und faschistische Parolen greife man an, was das Land zusammenhält. Auf Sylt wurde ein Aktionsbündnis für eine Demonstration gegen Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit aufgerufen. Die Betreiber der betroffenen Bar erhielten Morddrohungen und berichten von massiven Beleidigungen.