Neue Perspektiven für Mainz: Mögliches Bündnis zwischen Grünen, CDU und SPD
Im Stadtrat von Mainz zeichnet sich eine mögliche „Kenia“-Koalition zwischen den Grünen, CDU und SPD ab. Die Verhandlungen sind im Gange, nachdem die Basis aller drei Parteien beschlossen hat, in Verhandlungen einzutreten. Diese potenzielle Koalition hat ehrgeizige Ziele vor Augen, darunter die Förderung des Klimaschutzes, die Schaffung von mehr bezahlbarem Wohnraum und die Lösung von Verkehrsproblemen.
Grünes Licht für mehr Grünflächen in Mainz
Die Grünen, CDU und SPD haben in einer gemeinsamen Erklärung auch die Absicht bekundet, die Kitaversorgung zu verbessern, die Sicherheit und Sauberkeit der Stadt zu gewährleisten und zusätzliche Grün- und Erholungsflächen zu schaffen. Eine solide Haushaltsführung wird als Grundlage für all diese Maßnahmen angesehen, und die Parteien planen, bis 2025 einen Haushaltsplan vorzulegen.
Erster Stadtrat nach der Kommunalwahl
Der Stadtrat von Mainz hat sich am Dienstagabend zum ersten Mal nach der Kommunalwahl getroffen. Bei der konstituierenden Sitzung wurden die neu gewählten Ratsmitglieder vereidigt.
Mi.10.7.2024
6:00 Uhr
SWR4 RP am Morgen
SWR4 Rheinland-Pfalz
Zeitrahmen für Koalitionsvertrag bis Herbst
Die Vorsitzenden der Grünen, CDU und SPD betonen ihre gemeinsame Vision für eine nachhaltige und gerechte Zukunft für alle Bürger Mainz‘. Christin Sauer von den Grünen schätzt, dass es bis Herbst dauern könnte, bis der Koalitionsvertrag finalisiert ist. Die bisherige Koalition aus Grünen, SPD und FDP hat nach der Wahl die Mehrheit verloren und verfügt zusammen nur über 30 Sitze. Die anvisierte „Kenia“-Koalition würde hingegen 41 Sitze im Stadtrat vereinen.