Briefwahl-Panne betrifft nur fünf Bürger in VG Dannstadt-Schauernheim

Bei der Kommunal- und Europawahl am 9. Juni wurden missverständliche Anweisungen für die Briefwahl in 37 Kommunen in Rheinland-Pfalz festgestellt, darunter fünf Städte und Verbandsgemeinden in der Vorder- und Südpfalz. In der Verbandsgemeinde Dannstadt-Schauernheim erhielten jedoch nur fünf Bürger aufgrund der fehlerhaften Anweisungen falsche Stimmzettel. Die Panne war auf eine Fremdfirma zurückzuführen, die im Auftrag des Landeswahlleiters tätig war. Diese Firma entschuldigte sich bei den betroffenen Kommunen für die Verwirrung.

In anderen Kommunalwahlen gab es ebenfalls Probleme, wie in der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen, wo über 140 Bürger neue Briefwahlunterlagen aufgrund von Softwareproblemen eines kommunalen Dienstleisters erhielten. Mitarbeiter in Neustadt, Wörth, Herxheim und Offenbach bemerkten den Fehler rechtzeitig und konnten ihn korrigieren, während in Dannstadt-Schauernheim fünf Bürger fehlerhafte Briefwahlunterlagen erhielten, bedingt durch die missverständliche Anleitung.

Trotz des Vorfalls reagierte der Verbandsgemeindebürgermeister Stefan Veth (CDU) gelassen und betonte, dass der Fehler behoben werden könne. Die betroffenen Bürger würden persönlich informiert und neue Briefwahlunterlagen erhalten. Veth wies darauf hin, dass alle anderen Briefwähler in Dannstadt-Schauernheim keine Bedenken haben müssen, da sie korrekte Stimmzettel erhalten haben.

Bürgermeister Veth erklärte, dass solche Fehler leider vorkommen können, da hinter den Wahlverfahren Menschen stehen, die gelegentlich Fehler machen. Er betonte, dass die Durchführung von Wahlverfahren aufgrund ihrer Komplexität immer schwieriger werde. Trotzdem sei er froh, dass das Ausmaß der Panne in seiner Gemeinde vergleichsweise gering war, im Gegensatz zu anderen Gemeinden wie in der Verbandsgemeinde im Landkreis Mainz-Bingen, wo 140 Wähler neue Unterlagen benötigten.