Künstler freigesprochen in SS-Uniform Graffito Fall: Neue Entwicklungen enthüllt

Das Bayerische Oberste Landesgericht hat im Verfahren um ein Graffito, das Ministerpräsident Markus Söder (CSU) in einer Art SS-Uniform zeigen soll, den angeklagten Künstler freigesprochen. Zuvor war der Künstler vom Amtsgericht Nürnberg wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Beleidigung zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Dieses Urteil wurde vom Nürnberger Landgericht im Juli 2023 bestätigt, woraufhin der Künstler, bekannt unter dem Namen Fabian Zolar, Revision einlegte.

Das Graffito wurde im Sommer 2022 auf einer Scheune im Süden Nürnbergs angebracht. Das Landgericht war überzeugt, dass in der oberen Hälfte des Kunstwerks eine Darstellung von Söder in einer Art SS-Uniform zu sehen war, begleitet von Szenen, in denen Polizisten ähnliche Personen Gewalt ausübten. Der Künstler bestritt jedoch während des Prozesses stets, den Ministerpräsidenten in seinem Graffito abgebildet zu haben. Er gab an, dass die Inspiration für das Kunstwerk aus einem erlebten Polizeieinsatz vor der Scheune im Sommer 2022 stammte, bei dem er Polizeigewalt miterlebt hatte.

Die Strafanzeige, die letztendlich zu dem Verfahren führte, wurde von der bayerischen Staatskanzlei gestellt, nachdem das Graffito öffentlich bekannt geworden war. Die genauen Gründe für den Freispruch des Künstlers wurden zunächst nicht bekannt gegeben.