Die Kassenärztliche Vereinigung Rheinland-Pfalz (KV RLP) hat Bedenken geäußert bezüglich der aktuellen Pläne zur Krankenhausreform. Laut einer Stellungnahme der KV, sieht der Gesetzesentwurf eine umfassende Öffnung der Krankenhäuser für die vertragsärztliche Versorgung vor, was die ambulante Versorgung erheblich schwächen könnte. Die KV warnt davor, dass die geplanten Maßnahmen zusätzliche Unsicherheit schaffen und bereits bestehende Strukturen konkurrenzieren würden.
Dr. Andreas Bartels, stellvertretender Vorstandsvorsitzender der KV RLP betonte, dass die Krankenhäuser nicht als Alternativlösung für die hausärztliche Versorgung dienen sollten. Eine Öffnung der Kliniken für ambulante Aufgaben würde zu einer ungesunden Konkurrenzsituation führen und die ambulanten Strukturen weiter schwächen. Die KV sieht den geplanten Ermächtigungs-Paragraf kritisch und warnt davor, dass er die Interessen der Patienten vernachlässige.
Der Paragraf 116a im Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) sieht vor, Krankenhäuser und sektorenübergreifende Versorgungseinrichtungen für die vertragsärztliche Versorgung zu öffnen. Die KV warnt jedoch davor, dass es in den Krankenhäusern bereits an Allgemeinmedizinern mangelt, um die hausärztliche Versorgung zu gewährleisten. Der bestehende Ärztemangel würde sich durch neue Wettbewerbsstrukturen verschärfen und vor allem ländliche Regionen negativ beeinflussen.
Die KV Rheinland-Pfalz fordert von der Politik deutliche Nachbesserungen an den aktuellen Plänen. Sie betont, dass konkurrierende Modelle und Doppelstrukturen sowohl den Ärzten als auch den Patienten schaden würden. Statt eine Verschiebung der Aufgaben zwischen Krankenhäusern und Arztpraxen vorzunehmen, sollte der Fokus darauf liegen, die ambulanten Strukturen nachhaltig zu stärken, um eine flächendeckende Versorgung zu gewährleisten.