Am vergangenen Samstag führte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls (FKS) im gesamten Bundesgebiet verdachtsunabhängige Prüfungen im Hotel- und Gaststättengewerbe durch. Ziel war die Überprüfung der Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten, des Mindestlohns sowie die Aufdeckung illegaler Beschäftigung und Scheinselbstständigkeit. Insgesamt waren 53 Beschäftigte des Hauptzollamts Koblenz an den Standorten Koblenz, Mainz und Trier im Einsatz. Über 250 Arbeitnehmer wurden zu ihren Beschäftigungsverhältnissen befragt, woraus sich 56 Sachverhalte ergeben haben, die weiter untersucht werden müssen.
Die Schwerpunktprüfungen zielen darauf ab, Strafverfahren einzuleiten und Verstöße gegen ausländerrechtliche Vorschriften, Beitragsvorenthaltung, Mindestlohnvorschriften oder Leistungsmissbrauch aufzudecken. Die Durchführung umfangreicher Nachprüfungen anhand der vor Ort erhobenen Daten und Geschäftsunterlagen ist ebenfalls Teil des Prozesses. Der Zoll hat spezielles Augenmerk auf Hotellerie und Gastronomie gerichtet, da diese Sektoren dem Mindestlohngesetz unterliegen.
Seit dem 1. Januar 2024 beträgt der allgemeine Mindestlohn 12,41 Euro je Zeitstunde in diesen Branchen. Zusätzlich zu den routinemäßigen Prüfungen führt die FKS ganzjährig bundesweite und regionale Schwerpunktprüfungen mit erhöhtem Personaleinsatz durch, um die Einhaltung der Arbeits- und Wettbewerbsbedingungen zu gewährleisten und Schwarzarbeit zu bekämpfen. Der Zoll spielt somit eine entscheidende Rolle bei der Sicherung der Sozialsysteme und Staatseinnahmen, um faire Bedingungen für Arbeitnehmer und Unternehmen zu gewährleisten.
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