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Der Europarat in der Krise: Bedrohtes europäisches Gewissen

Das europäische Gewissen im Wandel: Wie steht es um den Europarat nach 75 Jahren?

Der Europarat, der als „europäisches Gewissen“ bezeichnet wurde, feiert sein 75-jähriges Jubiläum in einem angeschlagenen Zustand. Die Organisation, die sich für den Schutz von Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaat einsetzt, hat mit Mitgliedern zu kämpfen, die mit Austritt drohen. Mit 46 Mitgliedern, einschließlich EU-Ländern wie Großbritannien und der Türkei, ist der Europarat für 680 Millionen Europäerinnen und Europäer zuständig.

Obwohl der Europarat die Menschenrechte überwacht, gerät er immer mehr in den Schatten der EU. Die Verwechslungsgefahr mit dem Europäischen Rat, der aus den Staats- und Regierungschefs der EU besteht, trägt dazu bei. Länder wie Russland wurden aufgrund von Verstößen aus der Organisation ausgeschlossen, während andere Mitglieder wie Serbien mit Austritt drohen.

Trotz begrenzter Möglichkeiten bleibt der Gerichtshof für Menschenrechte das schärfste Schwert des Europarats. Die Einhaltung der Europäischen Menschenrechtskonvention wird überwacht, und Urteile des Gerichtshofs sind für die verurteilten Länder bindend. Der Europarat dient auch als Impulsgeber für positive Entwicklungen in Europa, wie etwa Gefängnisreformen und den Schutz von Frauenrechten.

Trotz Herausforderungen betonen Experten wie die Generalsekretärin von Amnesty International in Deutschland die Bedeutung des Europarats angesichts zunehmender nationalistischer Tendenzen in Europa. Politischer Wille und eine Effizienzsteigerung innerhalb der Organisation werden als Schlüssel für die Zukunft des Europarats angesehen. Trotz der aktuellen Schwierigkeiten bleibt der Optimismus für eine positive Veränderung und eine weitere erfolgreiche Zukunft des Europarats bestehen.

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Mit einem Portfolio, das mehr als zwei Jahrzehnte Berufserfahrung umfasst, ist der freie Redakteur und Journalist Konrad l. Schneider ein fester Bestandteil der deutschen Medienlandschaft.
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