Am Montag, den 13. Mai 2024, findet um 15:00 Uhr im großen Ratssaal des Rathauses am Willy-Brandt-Platz 1 in Kaiserslautern eine Sitzung des Stadtrates statt. Die Tagesordnung umfasst verschiedene Themen im öffentlichen Teil, darunter die Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, eine Anhörung zur Einführung einer Verpackungssteuer, sowie der Beitritt der Stadt Kaiserslautern zu verschiedenen Foren für urbane Sicherheit.
Des Weiteren stehen Punkte wie die Erhöhung der Gebühren für städtische Freibäder ab der Badesaison 2024, Änderungen der Kindertagesstättensatzung, sowie die Finanzierung von Kindertagesstätten freier Träger auf der Agenda. Auch die Bereitstellung von Haushaltsmitteln für verschiedene Projekte wie die Beschaffung von Aufenthaltswagen für die Zoo-KiTa Siegelbach und die Aktualisierung des Stadtklimagutachtens werden diskutiert.
Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung werden Themen wie die Vergabe eines LKW mit Absetzkipper, Auftragsvergaben für Schulen und das Pfalztheater, sowie verschiedene Personalangelegenheiten behandelt. Abschließend folgen Mitteilungen und Anfragen. Gezeichnet wird die Veranstaltung in Vertretung von Bürgermeister Manfred Schulz.
Die Stadtverwaltung Kaiserslautern informiert über diese wichtige Sitzung, die am 13. Mai 2024 stattfinden wird. Es werden relevante Themen diskutiert, die die Entwicklung und Sicherheit der Stadt betreffen. Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, sich über die Entscheidungen des Stadtrates zu informieren und die Möglichkeit zur Teilnahme an der Fragestunde zu nutzen.
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