Neue Umfrage zeigt besorgniserregende Verbreitung von rechtsextremen Parolen bei Feiern
Eine aktuelle Untersuchung des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ hat ergeben, dass in Deutschland mindestens 368 Mal die Polizei gerufen wurde, weil bei Feierlichkeiten der italienische Popsong „L`amour Toujours“ als Plattform für rechtsextreme Parolen genutzt wurde.
Die Verwendung der Parole „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ zur Melodie des Liedes von Gigi D`Agostino hat zu besorgniserregenden Vorfällen geführt. Die Losung „Deutschland den Deutschen“ hatte bereits eine lange Geschichte als antisemitisches Motto nach dem Ersten Weltkrieg. In jüngerer Zeit wurde es von rechtsextremen Gruppen und der NPD wieder populär, was zu bedenklichen Ausschreitungen wie dem Pogrom von Rostock-Lichtenhagen führte.
Diese neuen Erkenntnisse zeigen, dass die Verbreitung von nationalistischem Gedankengut bei öffentlichen Veranstaltungen und sogar an Schulen zugenommen hat. Besonders erschreckend ist, dass in mehreren Bundesländern Jugendliche an solchen Vorfällen beteiligt waren. Es ist wichtig, diesem Trend frühzeitig entgegenzuwirken und für eine tolerante und offene Gesellschaft einzutreten.
Trotz des alarmierenden Ausmaßes dieser Vorkommnisse fehlt es bisher an einem einheitlichen Vorgehen der Behörden. Die Definition der Strafbarkeit solcher Parolen variiert von Bundesland zu Bundesland, was die Ermittlungen und Maßnahmen erschwert.
Es ist an der Zeit, dass die Gesellschaft und die Behörden entschlossen gegen extremistische Äußerungen vorgehen. Der Vorfall auf Sylt, der durch ein Handyvideo bekannt wurde und bundesweit Empörung auslöste, zeigt, dass rechtsextreme Tendenzen auch in vermeintlich harmlosen Situationen präsent sind und ernst genommen werden müssen.