Am 10. Januar 2025 begann am Berliner Landgericht der Prozess gegen eine 43-jährige Frau, die wegen versuchten Brandanschlags sowie weiterer Straftaten angeklagt ist. Die Staatsanwaltschaft Berlin erhebt Anklage wegen versuchter Brandstiftung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. Zudem muss sich die Angeklagte wegen tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte, versuchter Körperverletzung und dem Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verantworten. Der Prozess ist auf fünf Tage angesetzt, und die Vorwürfe stehen im Kontext von mehreren Vorfällen im Jahr 2024, bei denen die Angeklagte im Zuge von propalästinensischen Demonstrationen Polizisten angegriffen haben soll. Merkur berichtet, dass sie unter anderem Benzin am Tor der iranischen Botschaft in Steglitz-Zehlendorf ausgegossen hatte, was von der Polizei rechtzeitig verhindert werden konnte.
Zusätzlich wird die Angeklagte beschuldigt, in zwei weiteren Fällen Polizeifahrzeuge mit brennbarer Flüssigkeit attackiert zu haben. Auch hier konnte die Polizei eine Ausbreitung des Feuers jeweils verhindern. Diese Vorfälle nehmen einen immer bedeutenderen Platz im Diskurs um Sicherheit und öffentliche Ordnung ein und werfen Fragen zur Gewaltbereitschaft bei Demonstrationen auf.
Hintergrund zur Brandstiftung
Der Begriff Brandstiftung hat in Deutschland in den letzten Jahren an Relevanz gewonnen. Laut Daten des Bundeskriminalamtes, die im April 2024 veröffentlicht wurden, gab es zwischen 2013 und 2023 einen signifikanten Anstieg polizeilich erfasster Fälle von Brandstiftung und Herbeiführen einer Brandgefahr. Statista stellt dar, dass in den letzten Jahren die Zahl der registrierten Brandstiftungen kontinuierlich anstieg, was auch die öffentliche Wahrnehmung von Sicherheitsbedenken beeinflusst.
Der heutige Prozess steht somit im erweiterten Kontext zunehmender gesellschaftlicher Spannungen und der Frage nach der Sicherheit bei öffentlichen Versammlungen. Die Vorfälle, für die die Angeklagte verantwortlich gemacht wird, spiegeln die Schwierigkeiten wider, die vor allem bei Großdemonstrationen entstehen, wenn Gewalt mit politischen Protesten verknüpft wird. Auch die Staatsanwaltschaft hat betont, dass, falls sich die Vorwürfe bestätigen, Konsequenzen für die öffentliche Sicherheit und Ordnung notwendig sein könnten.
In den kommenden Tagen wird das Gericht die Beweise und Zeugenaussagen prüfen, um zu einem Urteil zu gelangen. Es bleibt abzuwarten, welche Auswirkungen dieser Prozess auf die Öffentlichkeit und zukünftige Demonstrationen haben wird. Spiegel berichtet, dass die Angeklagte sich bereits in Untersuchungshaft befindet.