Am 11. Januar 2025 kam es in Riesa, Deutschland, zu massiven Protesten gegen die AfD-Konvention, die Alice Weidel als Kanzlerkandidatin bestätigte. Tausende von Demonstranten versuchten, den Zugang zur Veranstaltung zu blockieren, während sie lautstark „Nein zu Nazis“ skandierten. Dies führte dazu, dass die Versammlung mit über zwei Stunden Verspätung begann, nachdem die Polizei die Protestierenden geräumt hatte. Protestorganisatoren gaben an, dass sich etwa 12.000 Menschen an den Demonstrationen beteiligten, während die Polizei von etwa 8.000 Teilnehmern sprach.

Maria Schmidt, Sprecherin der Protestorganisation, betonte das Recht auf Sicherheit und forderte ein Ende der Angst vor Deportation oder Angriffen. Im Kontrast dazu lobte Weidel ihre Parteikollegen für das „Widerstehen des linken Mobs“, während Tino Chrupalla, Co-Vorsitzender der AfD, die Demonstranten als „anti-demokratisch und terroristisch“ bezeichnete. Trotz dieser Unterstützung durch parteiinterne Redeveranstaltungen, wurde von Analysten die Realisierbarkeit von Weidels Kanzlerkandidatur in Zweifel gezogen.

Verspätungen und Blockaden

Der Bundesparteitag der AfD begann ursprünglich um 10 Uhr, erhielt jedoch einen verspäteten Start nach 12 Uhr. Die Verspätung war auf Blockaden der Zufahrtswege durch Gegendemonstranten zurückzuführen. Knapp 600 Delegierte waren betroffen, und Chrupalla bezeichnete die Anreise als „mehr als beschwerlich“. Einige Parteivorstandsmitglieder konnten jedoch problemlos mit Bussen unter Polizeibegleitung anreisen, während Weidels Fahrzeug ebenfalls von Demonstranten aufgehalten wurde.

Die zweitägige Konferenz der AfD beschäftigt sich unter anderem mit einem umstrittenen Wahlprogramm, das die „Remigration“ von Ausländern vorsieht. Ein Entwurf des Wahlprogramms umfasst auch Maßnahmen zur Rückkehr zum D-Mark und den Ausstieg aus der Kernenergie. Aktuelle Umfragen zeigen die AfD bei etwa 20 Prozent, was sie zur zweitstärksten politischen Kraft im Land macht, gleich hinter der konservativen Union unter Friedrich Merz.

Hintergrund und Protestbewegung

Die jüngsten Proteste sind Teil einer größeren Welle gegen den Rechtsextremismus in Deutschland. Diese begannen Anfang 2024 als Antwort auf eine umstrittene Recherche über ein Treffen von Rechtsextremen und Politikern in Potsdam. Die Proteste wurden als die größten seit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland bezeichnet. Laut dem aktuellen ZDF-Politbarometer liegt die AfD nun bei 21 Prozent, was nur einen Punkt unter dem Vorjahresniveau liegt. Umfragewerte konnten sich trotz der Proteste stabilisieren, was die Unsicherheit über den Einfluss auf die bevorstehenden Bundestagswahlen im Februar 2025 erhöht.

Obwohl nur 2 Prozent der Befragten sich in einer Partei engagieren, führen über 50 Prozent häufig politische Diskussionen. Ein Drittel der Protestierenden zeigt sich durch die Ereignisse aktiv und plant, sich in Zukunft stärker bei Protesten zu engagieren. Die hohe Wahlbeteiligung bei der Europawahl 2024, der höchsten seit 1979, könnte ebenfalls Auswirkungen auf die kommenden Wahlen haben. Experten warnen jedoch, dass eine mögliche Vorverlegung der Bundestagswahlen die Mobilisierung dieser Protestbewegung schwächen könnte.

Die AfD sieht sich wider Erwarten einer steigenden gesellschaftlichen Opposition gegenüber, die sich nicht nur gegen die Partei selbst, sondern auch gegen ihre ideologischen Positionen richtet. Der Ausgang dieser Proteste wird entscheidend sein für die politische Landschaft Deutschlands in den kommenden Monaten.

Al Jazeera berichtet, dass …
Freie Presse berichtet, dass …
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