Am Mittwochmittag, dem 8. Januar 2025, kam es an der Alice-Salomon-Hochschule (ASH) in Berlin-Hellersdorf zu pro-palästinensischen Protesten, bei denen Aktivisten den Audimax besetzten und Banner mit der Aufschrift „Free Palestine“ entrollten. Die Polizei reagierte daraufhin mit der vorläufigen Festnahme von sechs Personen. Hochschulpräsidentin Bettina Völter äußerte sich kritisch zur Polizeigewalt, während Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner die Polizei unterstützte und Völters Haltung in Frage stellte.
Die Proteste sind Teil einer größeren Welle von Aktionen an europäischen Hochschulen, die im Zusammenhang mit dem Gaza-Krieg stehen. In Deutschland allein fanden in den letzten Wochen Proteste an über 40 Hochschulen in mindestens 12 Ländern statt. Die Protestierenden werfen der Hochschulleitung eine einseitige Haltung im Nahost-Konflikt vor und fordern differenzierte Antworten und Seminare zur Situation in Gaza. Die Rektorin der ASH, Bettina Völter, betonte die Notwendigkeit des Dialogs und kündigte an, dass weitere Veranstaltungen zur Diskussion angeregt werden sollten.
Friedliche und konfliktreiche Proteste
Die Protestaktion an der ASH war nicht die einzige. Gleichzeitig fand eine Gegendemonstration unter dem Motto „Solidarität mit der Zivilbevölkerung in Palästina“ mit etwa 150 Teilnehmern statt. Diese Veranstaltung verlief friedlich, obwohl Begriffe wie „Völkermord“ und „Apartheid“ verwendet wurden. Trotz der Spannungen kam es zu keinen Festnahmen. Im Gegensatz dazu demonstrierten etwa 45 Personen unter dem Motto „Solidarität mit Israel – Aufstehen gegen antisemitische Hetze“, wobei Plakate mit Fotos von Geiseln, die von der Hamas entführt wurden, getragen wurden. Die Polizei war mit 150 Kräften im Einsatz und bildete Pufferzonen, um die beiden Gruppen zu trennen.
In den letzten Monaten haben Proteste an deutschen Universitäten eine Vielzahl von Formen angenommen. Während einige Proteste wie an der Freien Universität Berlin und der Humboldt-Universität gewaltsam aufgelöst wurden, zeigten andere, wie der Protest an der ASH, friedliche Züge. An den Universitäten Leipzig und Bremen wurden ebenfalls Protestaktionen berichtet, jedoch gab es dort Polizeieinsätze, die mehrere Festnahmen nach sich zogen.
Reaktionen auf die Proteste in Europa
Die Proteste in Berlin sind Teil einer breiteren Bewegung in Europa. Aktionen fanden auch an Universitäten in Frankreich, den Niederlanden, Belgien und dem Vereinigten Königreich statt. Dort ist die Reaktion der Universitätsleitungen sehr unterschiedlich: Während einige Hochschulen in Deutschland entschieden gegen die Proteste vorgingen, zeigten Dänemark und das Vereinigte Königreich eine eher tolerante Haltung.
In Paris beispielsweise kam es zu wiederholtem Eingreifen der Polizei, während in Dublin die Leitung der ältesten Universität des Landes sich mit den Protestierenden solidarisiert hat. Diese Spannungen und die unterschiedlichen Reaktionen zeigen, wie emotional und polarisiert das Thema Palästina in akademischen Kreisen ist. Der Konflikt wird nicht nur politisch diskutiert, sondern zieht auch an den Hochschulen eine Vielzahl von Studierenden und ihren Forderungen nach sich.
Die Entwicklungen in Berlin und anderswo verdeutlichen die Brisanz des Themas und die Notwendigkeit, dass Hochschulen einen Raum für unterschiedliche Meinungen und Diskurse schaffen, um sowohl die politischen als auch die humanitären Aspekte der Situation im Nahen Osten zu beleuchten.
Für weitere Informationen zu den Protesten und deren Hintergründen, siehe Unser Mitteleuropa, rbb24 und Die Zeit.