Die Diskussion um Anwohnerparkgebühren in Deutschland gewinnt zunehmend an Fahrt. Im Rahmen einer umfassenden Untersuchung der Deutschen Umwelthilfe (DUH) wurden 107 Städte, einschließlich aller großen Metropolen und den fünf größten Städten jedes Bundeslandes, befragt. Die Ergebnisse zeigen, dass die Preisspanne für Bewohnerparkausweise zwischen 10 und 360 Euro pro Jahr liegt, wobei viele Städte im unteren Preissegment angesiedelt sind. Insbesondere in Hessen liegen die Gebühren im Mittelfeld.
In Offenbach müssen Anwohner 75 Euro pro Jahr für einen Parkausweis zahlen, während es in Hanau nur 60 Euro sind. Städte wie Kassel verlangen lediglich zwischen 21 und 30 Euro, während Frankfurt, Darmstadt und Wiesbaden mit 120 Euro pro Jahr zu den teureren Städten gehören. Es steht fest, dass 66 der befragten Städte weniger als 31 Euro für einen Anwohnerparkausweis verlangen, ein Trend, der nach der 2020 aufgehobenen bundesweiten Obergrenze von 30,70 Euro zu beobachten ist.
Höhere Gebühren gefordert
Die DUH sieht die Notwendigkeit, die Gebühren für Anwohnerparkausweise drastisch zu erhöhen, um einer gerechten Verteilung des öffentlichen Raums Rechnung zu tragen und die Mobilitätswende voranzutreiben. Jürgen Resch, der Bundesgeschäftsführer der DUH, fordert eine Mindestgebühr von 360 Euro pro Jahr. Diese Reform wäre nötig, da in einzelnen Bundesländern, darunter Hessen, die Obergrenze für Parkgebühren bereits gekippt wurde.
Im Vergleich dazu gibt es Städte, die bereits höhere Gebühren erheben. In Münster etwa kostet ein Anwohnerparkausweis 260 Euro, und in Bonn sind es sogar 360 Euro. Besonders auffällig sind die Gebühren in europäischen Städten: Stockholm kann bis zu 1309 Euro verlangen, während Amsterdam mit 567 Euro jährlich zu Buche schlägt. Im Gegensatz dazu bietet Berlin seinen Anwohnern einen Parkausweis für nur 10 Euro an, was durch die stark kontingentierte Parkraumsituation in Großstädten bedingt ist.
Trend zur Gebührenerhöhung
Nach der Aufhebung der Obergrenze durch den Bundestag und Bundesrat im Jahr 2020 haben die Bundesländer seitdem die Erlaubnis, die Gebühren für Anwohnerparkausweise selbst festzulegen. In Städten wie Tübingen zahlen Anwohner bereits 120 Euro pro Jahr, während Dieselfahrzeuge über 1.800 kg oder E-Autos über 2.000 kg sogar 180 Euro zahlen müssen. In Freiburg liegt die Gebühr für den Anwohnerparkausweis bei 200 Euro.
Der Trend zu steigenden Gebühren wird voraussichtlich auch in den kommenden Jahren anhalten. Die Gebühren sollen sich am Verwaltungsaufwand orientieren, wobei oft die Kosten für die Ausstellung der Plakette die Gebühren selbst nicht decken. Um die Problematik des Parkraummangels in städtischen Gebieten zu lösen, fordern Experten eine Anpassung und Erhöhung der Gebühren, um sowohl den öffentlichen Raum besser zu nutzen als auch den finanziellen Aufwand für die Städte zu reduzieren.
Für weitere Details zu diesem Thema, können Sie die Berichte der op-online, der Deutschen Umwelthilfe und t-online besuchen.