Am 22. März 2025 protestierten mehr als 2.000 Menschen in Potsdam gegen die Einsparpläne der Stadt. Die Demonstration, die den Titel „Die Stadt sind wir alle! Statt Potsdam kaputt zu sparen: Mehr Geld für Soziales, Kultur, Breitensport, ÖPNV und Wärmewende“ trug, führte vom Platz der Einheit durch die Innenstadt. Organisiert wurde die Veranstaltung vom Bündnis „Potenzial für Potsdam“, das von knapp 60 Trägern und Einzelpersonen aus den Bereichen Kinder- und Jugendarbeit, Kultur, Sport und Soziales unterstützt wird. Die Teilnehmer äußerten ernsthafte Bedenken über die angekündigten Kürzungen, die ihre Arbeit erheblich beeinträchtigen könnten.
Die Stadt Potsdam sieht sich gezwungen, bis 2028 jährlich mindestens 50 Millionen Euro einzusparen, um den Haushalt zu konsolidieren. Dies geschieht vor dem Hintergrund eines enormen Haushaltsdefizits, was bereits zu einer Erhöhung der Wasserpreise um rund elf Prozent zu Jahresbeginn und geplanten Anstiegen bei den Müllentsorgungskosten führte. Die Befürchtungen der Protestierenden sind, dass durch die Kürzungen die soziale und kulturelle Infrastruktur der Stadt stark gefährdet wird, was auch den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Mitleidenschaft ziehen könnte, wie rbb24 berichtet.
Forderungen der Demonstrierenden
Die Forderungen der Demo-Teilnehmer sind klar: Sie möchten eine gute, soziale und kulturelle Infrastruktur erhalten und weiter ausbauen. Dies umfasst insbesondere die Bereiche, die bei den beabsichtigten Einsparungen stark betroffen sein könnten. Die Organisatoren und Unterstützer der Demovorhaben warnen, dass die Kürzungspläne der Stadt nicht nur die Lebensqualität der Bürger beeinträchtigen, sondern auch die Zukunft zahlreicher sozialer Projekte und Initiativen in Potsdam gefährden könnten.
Die Demonstration verdeutlicht die Diskrepanz zwischen den finanziellen Notwendigkeiten der Stadt und den Bedürfnissen ihrer Bürger. Während die Stadtverwaltung auf die Notwendigkeit der Haushaltskonsolidierung hinweist, lehnen die Bürger und Unterstützer des Bündnisses massive Kürzungen ab und fordern stattdessen Investitionen in die sozialen, kulturellen und sportlichen Angebote der Stadt.
Diese Situation ist nicht einzigartig für Potsdam, sondern spiegelt Herausforderungen wider, mit denen viele Kommunen in Deutschland konfrontiert sind, wie in der Dokumentation über die Haushaltskonsolidierung in Kommunen beschrieben wird, die weitere Einblicke in die Thematik gibt. Die anhaltenden Proteste in Potsdam sind ein starkes Zeichen der Bürger, dass die Politik die Sorgen der Bevölkerung ernst nehmen muss, um eine lebendige und solidarische Stadt zu erhalten.