Polens Sicherheitspolitik ist traditionell stark auf die Vereinigten Staaten ausgerichtet. Diese Ausrichtung steht jedoch unter dem Eindruck der Präsidentschaft von Donald Trump, der die Stabilität dieser Beziehung in Frage stellte. Verteidigungsminister Władysław Kosiniak-Kamysz gab bekannt, dass Polen 96 „Apache“-Kampfhubschrauber von den USA erwerben wird, deren Auslieferung jedoch frühestens für das Jahr 2028 geplant ist. In der Zwischenzeit wird Polen acht Hubschrauber mieten, um die Zeit bis zur endgültigen Lieferung zu überbrücken. Diese Entscheidung ist Teil der umfassenden Aufrüstungsstrategie des Landes, das sich auf mögliche Aggressionen Russlands vorbereitet.

US-Truppen in Polen werden als entscheidend für die nationale Sicherheit betrachtet. Kosiniak-Kamysz betonte, dass die Erhöhung der Verteidigungsausgaben in Europa auch dazu dienen soll, die Präsenz amerikanischer Soldaten im Land zu gewährleisten. Präsident Andrzej Duda hat in der Vergangenheit den Versuch unternommen, eine dauerhafte Stationierung von US-Truppen in Polen zu erreichen, stieß dabei jedoch auf Schwierigkeiten. Die Eröffnung eines US-Abfangsystems für ballistische Raketen führte schließlich zur Festigung dieser Präsenz.

Die Herausforderungen der Sicherheitspolitik

Die polnische Außen- und Sicherheitspolitik hat sich seit dem Ende des Warschauer Pakts auf die USA fokussiert. Polen trat 1999 der NATO bei, um Schutz vor russischen Aggressionen zu gewährleisten. Seitdem hat sich die NATO jedoch gewandelt: die Einsätze in Serbien und die Anschläge vom 11. September 2001 führten zu einer Neuausrichtung, die nicht mehr ausschließlich Bedrohungen aus dem Osten berücksichtigte. Polen nahm aktiv an NATO-Missionen teil, vor allem in Afghanistan und im Irak, um die USA zu unterstützen.

Als Reaktion auf die russischen Aggressionen, insbesondere in Georgien 2008 und der Ukraine 2014, verstärkte Polen seine Sicherheitsstrategie und kritisierte die zögerliche Haltung von Deutschland und Frankreich gegenüber Russland. Die polnische Sicherheitsdoktrin basiert auf drei zentralen Mustern: einer Präferenz für die NATO, Skepsis gegenüber der sicherheitspolitischen Rolle der EU und einer Fokussierung auf bilaterale Beziehungen zu den USA. Dies verdeutlicht das Bestreben Polens, eine Sonderbeziehung zu den USA zu pflegen, während andere EU-Staaten vermehrt Kooperationen mit Russland suchen.

Innere und äußere Spannungen

Die ungeklärte Zukunft der transatlantischen Beziehungen wirft Fragen auf, ob Polen weiterhin auf Trump setzen oder ein selbstbewussteres europäisches Auftreten an den Tag legen soll. Trumps Verteidigungsminister Pete Hegseth hatte angedeutet, dass US-Soldaten nicht dauerhaft in Europa bleiben, was die Unsicherheit dieser Partnerschaft verstärkt. Präsident Duda empfand einen kürzlichen Treffen mit Trump als demütigend, da dieser ihn warten ließ und das Gespräch nur von kurzer Dauer war.

Zudem steht Polen vor internen politischen Herausforderungen. Die Rolle des Landes als Sicherheitsproduzent hat sich durch den Krieg in der Ukraine gestärkt, jedoch auch Spannungen innerhalb der Regierung verstärkt. Außenminister Radosław Sikorski äußerte Kritik an der veränderten Haltung einiger EU-Mitgliedstaaten gegenüber Russland, während Donald Tusk, der polnische Oppositionsführer, Trump als komplizierten Partner bezeichnete und eine stärkere Vertretung polnischer Interessen forderte.

Polen plant, im Jahr 2025 4,7 Prozent seiner Wirtschaftsleistung für Verteidigung auszugeben, was es zum NATO-Land mit den höchsten Verteidigungsausgaben macht. Diese diplomatische und militärische Verstärkung wird als notwendig erachtet, um die nationale Unabhängigkeit und die Sicherheit des Landes zu gewährleisten. Dabei bleibt die Herausforderung, die Beziehungen innerhalb der EU zu armonisieren, besonders im Hinblick auf Rechtsstaatlichkeit und andere reformpolitische Fragen.

Die Entwicklungen in der polnischen Sicherheitspolitik sind also sowohl von historischen als auch von aktuellen geopolitischen Legationen geprägt. Polens Ansatz, eine regionaale Führungsmacht zu werden, könnte jedoch an der Misstrauen gegenüber Deutschland und der fehlenden europäischen Dimension behindert werden. Die Herausforderungen sind zahlreich und die Entscheidungen über die zukünftige Ausrichtung müssen sorgfältig abgewogen werden.

Für detailliertere Analysen zur polnischen Außen- und Sicherheitspolitik lohnt sich ein Blick auf die Berichte von Tagesschau sowie die Studien der Bundeszentrale für politische Bildung.